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LuftPersVDV 2 § 17 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Privatflugzeugführern nach § 1 LuftPersV (Law)
(1) Die Auswahlprüfung nach § 88a Abs. 1 Nr. 3 LuftPersV besteht aus einer theoretischen Prüfung gemäß Anlage 14A und einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 14B. (2) In dem amtlich anerkannt...
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ROG 2008 § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum (Law)
...3 finden die §§ 8 und 10 keine Anwendung. Der Raumordnungsplan nach Absatz 3 ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen; mit der Bekanntmachung tritt er in Kraft. Die Bekanntmachung kann auch dadurch bew...
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PflKartV 1986 § 17 Probenahme für die Prüfung auf Knollenkrankheiten und äußere Mängel (Law)
...3 Nr. 3. (2) Der Probenehmer entnimmt die Probe nur, wenn derjenige, in dessen Betrieb die Prüfung stattfinden soll, der Anerkennungsstelle oder der von ihr bestimmten Stelle od...
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PaßG 1986 § 17 Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich (Law)
...3. der zollamtlichen Überwachung im Rahmen der polizeilichen Beobachtung im polizeilichen Fahndungstatbestand geführt werden. Übe...
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TPDesign/TSysPlAusbV § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)
...3) Teil 1 der Abschlussprüfung findet im Prüfungsbereich Erstellen technischer Unterlagen statt. (4) Für den Prüfungsbereich Erstellen technischer Unterlagen bestehen folgende V...
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TrinkwV 2001 § 17 Anforderungen an Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser (Law)
...3 Satz 2 Nummer 1 legt das Umweltbundesamt von Amts wegen fest und schreibt sie fort. Die Bewertungsgrundlagen nach Absatz 3 Satz 2 Nummer 2 und 3 werden vom Umweltbundesamt auf Antrag festgelegt oder...
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SGB 8 § 17 Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung (Law)
...3. im Fall der Trennung oder Scheidung die Bedingungen für eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen förderliche Wahrnehmung der Elternverantwortung zu schaffen. ...
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SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)
...3) in der derzeit gültigen Fassung vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .................................
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ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 2543) 1. Die anzuwendenden Methoden bei de...
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AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)
...3 8.780,27 10.536,33 ...
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ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)
...3 Fernbedienungseinrichtungen nach § 13 Abs. 3 müssen über im Notfall einsatzbereite Kontrollstationen an geeigneten Stellen verfügen, erforderlichenfalls au...
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BEGDV 3 § 4 Beschränkung in der Ausübung der selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
...3 Abs. 1 Satz 2 findet entsprechende Anwendung. (2) Eine Beschränkung in der Ausübung einer land- oder forstwirtschaftlichen Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn nach § 73 Abs. 2 Nr. 1, §§...
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BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)
...3 BEG findet Anwendung.
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BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)
Der Verfolgte hat Anspruch auf Darlehen, wenn es wahrscheinlich ist, daß ihm dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständ...
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BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...3) Die Berufsausbildung im Sinne des § 76 Abs. 1 Satz 3 BEG umfaßt auch die vorberufliche Ausbildung und die Weiterbildung. (4) Stand der Verfolgte im Zeitpunkt der Schädigung erst am Anfang...
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BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)
(Entfällt)
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BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)
...3) Hat der Berechtigte einen gesetzlichen Vertreter, so obliegen diesem die Pflichten aus den Absätzen 1 und 2. (4) Kommt der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter den Pflichten nach ...
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BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)
Für die Berücksichtigung des durch anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.
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BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)
...300 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1982 um weitere 3,4 v.H. erhöht; Rentenbeträge ab 1 301 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1982 um 3,2 v.H., mindestens jedoch um einen monatlichen...