• TextilIndMeistPrV 2006 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  ...ssen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Vorrang durch Verkehrszeichen (Zeichen 208, 308) anders geregelt ist. Muss ausgeschert werden, ist auf den nachfolgenden Verkehr zu achten und das Ausscheren sowie da...

• ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)

  ...s Zensus führen die statistischen Ämter der Länder zum Berichtszeitpunkt eine Gebäude- und Wohnungszählung als schriftliche Befragung durch. (2) Erhebungsmerkmale sind: ...

• BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...system erfasst worden sind. Der Anspruch umfasst auch die anteiligen Gemeinkosten des Gemeinsamen Rücknahmesystems. (5) Ist das Gemeinsame Rücknahmesystem nicht festgestellt, so ist jeder He...

• AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)

  ...s Bundesministerium für Gesundheit (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Verwendung bestimmter Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Gegenstän...

• ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)

  ...schutzverband und im Zivildienst geht einer Maßnahme zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen nach § 2 vor. Die §§ 13 und 13a des Wehrpflichtgesetzes und die §§ 14 und 16 des Zivildienstgesetzes bleib...

• AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)

  ...s Zulassungsverfahrens Akteneinsicht nach pflichtgemäßem Ermessen; § 29 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet entsprechende Anwendung. Sonstige Rechte auf den Zugang zu ...

• AP-mDBGSV § 6 Leistungsanforderungen (Law)

  ...slehre sind zwei schriftliche Aufsichtsarbeiten von je 90 Minuten Dauer, in den Fächern Kriminalistik sowie Staats- und Verfassungsrecht/politische Bildung jeweils zwei schriftliche Aufsichtsarbeiten ...

• ArbGG § 6 Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen (Law)

  ...ssachen sind mit Berufsrichtern und mit ehrenamtlichen Richtern aus den Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt. (2) (weggefallen)

• ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)

  ...s 10 vom Hundert des Auslandstagegeldes nach § 3 Abs. 1 und 2, bei Aufnahme in ein inländisches Krankenhaus 10 vom Hundert des Tagegeldes nach § 6 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Bundesreisekostengesetzes i...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...suchung oder Beobachtung soll der Feststellung der Ursächlichkeit zwischen der Verfolgung und dem Schaden an Körper oder Gesundheit sowie der Feststellung des Grades und der voraussichtlichen Dauer de...

• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  ...Schutz der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)

  ...ss für die Erteilung der Erlaubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.

• BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

  ...s Sensorteil ist möglichst mittschiffs, horizontal und auf die Längsachse des Schiffes ausgerichtet einzubauen. Der Einbauort soll möglichst schwingungsfrei sein und geringen Temperaturschwankungen un...

• BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)

  ...s Mauterhebungssystems und für die Feststellung von mautpflichtigen Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 mit Zustimmung der zuständigen Behörden der Länder zu errichten.

• BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...stellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) zu...

• ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...steil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen", in einzelnen Prüfungsbereichen dieses Prüfungsteils und in den schriftlichen Situationsaufgaben im Prüfungsteil "Handlungsspezif...

• ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...sse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sol...

• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  ...ses Gesetzes eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Marktüberwachungskonzepts zu gewährleisten. Das Marktüberwachungskonzept soll insbesondere Folgendes umfassen: ...