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BDSG 1990 Anlage (zu § 9 Satz 1) (Law)
...e den besonderen Anforderungen des Datenschutzes gerecht wird. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zu treffen, die je nach der Art der zu schützenden personenbezogenen Daten oder Datenkategorien geeigne...
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LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)
...ellbares Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)
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SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)
...estillat sowie Wasser zugesetzt werden. Die Beigabe von anderen Zutaten mit Ausnahme einer geringen Menge an Wacholderbeeren ist unzulässig. Der Alkoholgehalt der fertigen Spirituose beträgt mindesten...
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RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)
...eprüfter Restaurantmeister/Geprüfte Restaurantmeisterin gemäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss ...
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RestMeistPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 4) (Law)
...en" werden jeweils aus dem arithmetischen Mittel der Punktebewertungen gebildet. 2) Den Bewertungen lag folgender Punkteschlüssel zugr...
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ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)
...ei Rollwagenverkehr Bogeninnenseite Bogenaußenseite Bogeninnenseite Bogenaußenseit...
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EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)
...eßlich Stadtschnellbahnfahrzeuge verkehren, dürfen die Maße um 100 mm verringert werden. In Tunneln sowie unmittelbar angrenzenden Einschnittsbereichen ist die Verringerung der halben Breite des Regel...
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EBO Anlage 2 (zu § 9) (Law)
...eugs in einem Gleis mit Überhöhung oder bei Fahrt in einem Gleisbogen mit Überhöhungsfehlbetrag ergibt, wobei nur der Wert in Ansatz gebracht wird, der den bereits in der Bezugslinie enthaltenen Antei...
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HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)
...eprüfter Hotelmeister/Geprüfte Hotelmeisterin gemäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss G...
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HotelMeistPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 4) (Law)
...eiden Gesamtnoten für die Prüfungsteile "Wirtschaftsbezogene Qualifikationen" und "Handlungsspezifische Qualifikationen" werden jeweils aus dem arithmetischen Mittel der Punktebewe...
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GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...ermessungstechnische Methoden und Methoden der Fernerkundung unterscheiden, Lagevermessungen oder Höhenvermessungen oder satellitengestützte Vermessungen durchführen ...
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UrhG § 137g Übergangsregelung bei Umsetzung der Richtlinie 96/9/EG (Law)
...998 geschaffen wurden. (2) Die Vorschriften des Abschnitts 6 des Teils 2 sind auch auf Datenbanken anzuwenden, die zwischen dem 1. Januar 1983 und dem 31. Dezember 1997 hergestellt worden si...
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TechFachwPrV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...eprüfter Technischer Fachwirt/Geprüfte Technische Fachwirtin gemäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter ...
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TEIV Anlage 3 (zu § 9) (Law)
...en innerhalb anderer in dieser Anlage aufgeführten Teilsysteme, auf Grund derer die Projektierungs- und Systemdaten von Interoperabilitätskomponenten und anderer Sicherungssysteme (z. B. Stellwerkstec...
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BioAbfV Anhang 3 (zu § 4 Absatz 9) (Law)
...eine dritte Messung erforderlich. Sofern die Überprüfung der überhöhten Differenz keine eindeutige Ursache erbracht hat, ist als Endergebnis der mittlere der drei der Größe nach geordneten Einzelwerte...
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EnergieStV Anlage 4 (zu § 110 Satz 1 Nr. 9) (Law)
...ent von Gemischen der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe ist spektralphotometrisch durch Vergleich der Extinktionen in Toluol zu ermitteln. Äquivalenz liegt vor, wenn sich die Extinktionskurve des ...
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TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...erial der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; bei Material der Kategorie 3 oder verarbeitetem Material, das als Futtermittel genutzt werden soll, soweit mögli...
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TechFachwPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...eprüfter Technischer Fachwirt/Geprüfte Technische Fachwirtin gemäß der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter ...
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VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)
...e Ausführung dieses Gesetzes für die in § 9 Abs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.
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ZollKostV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1) (Law)
...erung einer gesamten Warensendung oder Lagerung eines Teils einer Warensendung für mehr als 10 Arbeitstage gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1182/71 des Rates vom 3. Juni 1971 zur Fest...