• UmstGeldInstV § 3 Gebietsmäßige Abgrenzung (Law)

  ...weit sich aus Verwaltungsvereinbarungen über die Abgrenzung zwischen den in die Umstellungsrechnung und in die Altbankenrechnung einzustellenden Vermögenswerten etwas anderes ergibt.

• SozhiDAV § 3 Übermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...weit er vom Familiennamen abweicht, den Vornamen (Rufnamen), das Geburtsdatum und das Geschlecht und soweit bekannt den Geburtsort, die Nationalitäten, die Anschrift und die Dauer des Sozialleistungsb...

• StromStV § 3 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...weis über die erteilte Erlaubnis aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.

• TextilPrAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...weichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Produktprüfer-Te...

• PhysLabAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen.

• ServicefahrerAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Dur...

• SachenRBerG § 3 Regelungsinstrumente und Regelungsziele (Law)

  ...weit den Nutzern nicht das Eigentum an den Grundstücken zugewiesen worden ist, und 3. Regelung der Rechte am Grundstück beim...

• PStV § 3 Behinderung, Verweigerung der Unterschrift (Law)

  ...weigert sich ein Beteiligter zu unterschreiben, so ist dies mit Angabe des Grundes zu vermerken.

• OrgAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...wählt werden.

• PackmAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...wei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. zwei im Ausbildungsvertrag festz...

• SchLichtReklAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...werpunkte 1. Technik, Montage, Werbeelektrik/-elektronik oder 2. Grafik, Druck, A...

• WpÜG § 3 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...werden. (5) Beim Handel mit Wertpapieren der Zielgesellschaft, der Bietergesellschaft oder anderer durch das Angebot betroffener Gesellschaften dürfen keine Marktverzerrungen geschaffen werd...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...werden sollen, können nach vorheriger Anmeldung bei den jeweiligen Betriebsstellen der Schleusen und Hebewerke (Schleusenbetriebsstellen) oder Leitzentralen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des ...

• ZPO § 3 Wertfestsetzung nach freiem Ermessen (Law)

  ...Wert wird von dem Gericht nach freiem Ermessen festgesetzt; es kann eine beantragte Beweisaufnahme sowie von Amts wegen die Einnahme des Augenscheins und die Begutachtung durch Sachverständige anordne...

• ZSG § 3 Völkerrechtliche Stellung (Law)

  ...werden, haben den Voraussetzungen des Artikels 63 des IV. Genfer Abkommens vom 12. August 1949 zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten (BGBl. 1954 II S. 781) und des Artikels 61 des Zusatzprotoko...

• ZweiradFortbV § 3 Struktur der Prüfungsinhalte (Law)

  ...weiradtechnik, 3. Zweiradsysteme der nichtmotorisierten Zweiräder und 4. Zweirad...

• AktGEG § 3 Mindestnennbetrag der Aktien (Law)

  ...werden. (3) Für Aktiengesellschaften, die auf Grund einer nach dem 31. Dezember 1998 erfolgten Anmeldung zum Handelsregister bis zum 31. Dezember 2001 eingetragen werden und deren Grundkapit...

• AltholzV § 3 Anforderungen an die Verwertung (Law)

  ...wertungsverfahren nur die in Spalte 2 genannten Altholzkategorien unter Beachtung der in Spalte 3 aufgeführten besonderen Anforderungen an die stoffliche Verwertung eingesetzt werden. Die zum Zwecke d...

• AntarktUmwSchProtAG § 3 Allgemeine Genehmigungspflicht (Law)

  ...wägung mit den schutzwürdigen Belangen des Begünstigten ganz oder teilweise widerrufen oder mit Auflagen versehen werden, soweit Tatsachen bekannt werden, die besorgen lassen, daß die Tätigkeit Auswir...

• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  Für die Versicherungs- und Beitragspflicht der Personen, die am 31. Dezember 1991 einem Versorgungssystem angehört haben, gelten vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetz...