• LärmVibrationsArbSchV § 12 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit (Law)

  ...r Ausschuss nach § 24 der Betriebssicherheitsverordnung berät das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch in Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei lärm- oder vibrationsbezogenen...

• KaffeeStG 2009 § 12 Steueranmeldung, Fälligkeit (Law)

  ...rium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung die Einzelheiten zur St...

• KartRingfV 2001 § 12 (weggefallen) (Law)

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• MedInfoFAngAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Medizinische Dokumentation (Law)

  ...r Prüfungsbereich ist vom Prüfling zu bestimmen. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind die Ergebnisse der schriftlichen Arbeit und der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verh...

• Met/GlockAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...rafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• MntDAIVAPrV § 12 Bewertungen während der berufspraktischen Ausbildung (Law)

  ...raktikums oder Praktikumteils erstellt der oder die zuständige Ausbildende unter Beteiligung der oder des Ausbildungsverantwortlichen für jede Anwärterin und jeden Anwärter eine dienstliche Bewertung,...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...rt und Umfang der zu gewährenden Erleichterungen sind mit den schwerbehinderten Menschen und der Schwerbehindertenvertretung rechtzeitig, sofern dies zeitlich möglich ist, zu erörtern. Die Erleichteru...

• LAP-mDVerfSchV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...r Schwerbehindertenvertretung im Bundesamt für Verfassungsschutz rechtzeitig, soweit dies zeitlich möglich ist, zu erörtern. Die Erleichterungen dürfen nicht dazu führen, dass die Anforderungen herabg...

• RPflG 1969 § 12 Bezeichnung des Rechtspflegers (Law)

  ...riftverkehr und bei der Aufnahme von Urkunden in übertragenen Angelegenheiten hat der Rechtspfleger seiner Unterschrift das Wort „Rechtspfleger“ beizufügen.

• SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)

  ...riffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.

• SÜG § 12 Maßnahmen bei den einzelnen Überprüfungsarten, Überprüfungszeitraum (Law)

  ...ragen oder Einzelmaßnahmen der nächsthöheren Art der Sicherheitsüberprüfung durchführen. Ferner kann die betroffene Person aufgefordert werden, für die Aufklärung der sicherheitserheblichen Erkenntnis...

• SaAusbV 2005 § 12 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...r festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Feinsattler/Feinsattlerin, Feintäschner/Feintäschnerin, Täschner/Täschnerin sind vorbehaltlich des ...

• SchKfmAusbV 2004 § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• PostG 1998 § 12 Gewährleistung des Universaldienstes (Law)

  ...reichend oder angemessen erbracht wird, ist jeder Lizenznehmer, dessen im lizenzierten Bereich erzielter Umsatz im vorangegangenen Kalenderjahr mehr als 500.000 Euro betragen hat, verpflichtet, nach M...

• PostRDV § 12 Änderungen von Zahlungsaufträgen durch die Träger der Rentenversicherung (Law)

  ...räger der Rentenversicherung dürfen bei laufenden Geldleistungen eine Einstellung der Zahlung oder eine Herabsetzung des Zahlbetrages nur im Zusammenhang mit einer entsprechenden Unterrichtung der Bet...

• PassV 2007 § 12 Ausstellung (Law)

  ...rbers verlangen. Von diesem Verlangen kann Abstand genommen werden, wenn die Behörde, in deren Auftrag die dienstliche Aufgabe wahrgenommen wird, die für die Passausstellung erforderlichen Unterlagen ...

• RöV 1987 § 12 Pflichten des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung (Law)

  ...Rücknahme, der Widerruf einer Bauartzulassung oder die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht weiter betrieben werden darf, bekannt gemacht wurde oder ...

• RebPflV 1986 § 12 Bescheid (Law)

  ...rscheidungszeichen der Verwaltungsbezirke nach § 23 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage I der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (Kennzeichen der Anerkennungsstelle) und einer mehrstelligen, von der Anerk...

• VermG § 12 Staatlich verwaltete Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen (Law)

  ...r Rückführung staatlich verwalteter Unternehmen und Unternehmensbeteiligungen richten sich nach § 6. Anstelle des Zeitpunktes der Enteignung gilt der Zeitpunkt der Inverwaltungnahme.

• ViehVerkV 2007 § 12 Viehhandelsunternehmen (Law)

  ...r oder über Dritte zu kaufen und innerhalb von 30 Tagen nach dem Kauf wieder zu verkaufen oder in einen anderen Betrieb oder eine andere Einrichtung umzusetzen (Viehhandelsunternehmen), bedarf der Zul...