• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. zwischen...

• AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  ...wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  (1) Ziel der Verordnung ist es, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Arbeitsmedizinis...

• BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)

  ...werer als 15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. Oktobe...

• BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 50, Bestattungsgewe...

• BesVNG 2 § 1 (Law)

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• BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)

  ...1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 und bei außerhalb von G...

• DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)

  ...walt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.

• BVG§15DV § 1 (Law)

  ...wöhnliche Verschleiß an Kleidung oder Wäsche wird für die Bemessung des Pauschbetrags nach § 15 des Bundesversorgungsgesetzes bei den nachstehenden Beschädigtengruppen und Verschleißtatbeständen wie f...

• ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...weck des Gesetzes ist es, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Gemische zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehe...

• DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• DiamantAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• FahrzIAAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• FzgLackAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 13, Maler und Lackierer, der Anlage A der Handwerksordnung sow...

• FloristAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• FluLärmMüV 1996 § 1 (Law)

  ...wird der in § 2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FMStFG § 1 Errichtung des Fonds (Law)

  ...wird ein Fonds des Bundes unter der Bezeichnung „Finanzmarktstabilisierungsfonds – FMS“ errichtet.

• GlasblAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für eine Ausbildung in dem Gewerbe Nr. 75, Glasbläser und Glasapparatebauer, der Anlage A der Handwer...