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BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)
...st werden. Das ZIP-Archiv darf keine anderen ZIP-Archive und keine Verzeichnisstrukturen enthalten. In einem ZIP-Archiv sollen nur Dateien abgelegt werden, die zu einem Antrag gehören – Beispiel 6: An...
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GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...steinkohlenbergbau festzustellen, soweit dies zur Kennzeichnung von Staublungenveränderungen erforderlich ist. Die Feststellung der Untergruppen dient als Grundlage für die Feststellung der Rechtsfolg...
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MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)
...stands sollen hierüber um eine Beschlussfassung ohne Gegenstimme bemüht sein. Hat der Betriebswahlvorstand hierüber ausschließlich Beschlüsse ohne Gegenstimme gefasst, so ist § 10 nicht anzuwenden. ...
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MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)
...st der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsausschreibens stattfinden. (2) Das...
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MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
...Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, ...
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MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)
...Stimmabgabe in der Wählerliste vermerkt worden ist. (4) Wer infolge seiner Behinderung bei der Stimmabgabe beeinträchtigt ist, kann eine Person seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der S...
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MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)
...stand zu versichern ist, dass der Stimmzettel persönlich gekennzeichnet worden ist, sowie 4. einen größeren Freiumschlag, de...
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SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 1260) Zuständige Stelle: ............................ Amtli...
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TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...stelle: BGBl. I 2007, 1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )
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OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...6.2.7 Vestibulärer Spontannystagmus und Störungen des vestibulookulären Reflexes ...
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WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann, Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann, Leutnant, Leutnant zur See 16,27 8 ...
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BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)
...st Vertragsgegenstand die Erbringung einer Dienstleistung, die nicht in der Überlassung einer Sache gemäß Buchstabe a oder in einer Finanzdienstleistung besteht, oder die Lieferung von Wasser, Gas ode...
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EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)
...stelle: BGBl. I 2013, 3976) Wird bei Anwendung des § 6 Absatz 1 Satz 2 eine Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Sat...
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BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...stigen Bezugsquellen Abgangstag Name und genaue Anschrift des Empfängers oder Art des sonstigen Abga...
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AufenthV Anlage D9 Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 (Law)
...stellbares Muster der Bescheinigung, Fundstelle: BGBl. I 2004, 3019 - 3020; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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BSAVfV Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) (Law)
...stsetzung einer Auslauffrist für das Inverkehrbringen einer nicht mehr zugelassenen Erhaltungssorte § 36 Abs. 3 und § 52 Abs. 6 ...
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BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)
...Staat, für den die Richtlinie 2005/36/EG gilt, ausgestellten und in dieser Anlage aufgeführten Diplome, Prüfungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweis...
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BGBEG Anlage 8 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)
...st Vertragsgegenstand die Erbringung einer Dienstleistung, die nicht in der Überlassung einer Sache gemäß Buchstabe a oder in einer Finanzdienstleistung besteht, oder die Lieferung von Wasser, Gas ode...
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ISAusbV 1997 Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)
...Strom entstehen, beachten d) Gefahren, die von Giften, Dämpfen, Gasen und leichtentzündlichen Stoffen sowie von Arbeitssto...
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AtStrlSV § 6 Staatliche Überwachung (Law)
...Staatlichen Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz. (6) Das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz ist berechtigt, im Rahmen der staatlichen Überwachung den Leite...