UZwG § 7 Handeln auf Anordnung (Law)

...7. Juli 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 1181) ist nicht anzuwenden.

PatV § 7 Benennung des Erfinders (Law)

...7 Abs. 1 des Patentgesetzes); 3. falls der Anmelder nicht oder nicht allein der Erfinder ist, die Erklärung darüber, wie das Recht auf das P...

PBV § 7 Kosten- und Leistungsrechnung (Law)

Die zugelassenen Pflegeeinrichtungen haben eine Kosten- und Leistungsrechnung zu führen, die eine betriebsinterne Steuerung sowie eine Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähi...

SzVersFachwPrV § 7 Wiederholung der Prüfung (Law)

(1) Eine Prüfungsleistung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag auf Wiederholung der Prüfungsleistung wird die Prüfungsteilnehmerin oder der Prüfungste...

ZSG § 7 Öffentliche Schutzräume (Law)

(1) Öffentliche Schutzräume sind die mit Mitteln des Bundes wiederhergestellten Bunker und Stollen sowie die als Mehrzweckbauten in unterirdischen baulichen Anlagen errichteten Schutzräume zum Schutz ...

ZAG § 7 Zugang zu Zahlungssystemen (Law)

(1) Der Betreiber eines Zahlungssystems darf Zahlungsdienstleister, Zahlungsdienstnutzer und gleichartige Zahlungssysteme weder unmittelbar noch mittelbar 1. ...

ZHG§8DV § 7 (Law)

(1) Für die Teilnahme an einem Fortbildungskursus wird von dem Verband Deutscher Dentisten eine Teilnehmergebühr erhoben. (2) Die Höhe der Gebühr wird von der für das Gesundheitswesen zustän...

FahrschAusbO 2012 Anlage 5 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...7 8 4 3 D1 6 4 2 2 ...

FinDAGKostV (XXXX) §§ 5 bis 12b (weggefallen) (Law)

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 Anlage 5 (Law)

(ohne Inhalt)

FeV 2010 Anlage 5 (Law)

...71a bestätigt worden sein; die eingesetzten psychologischen Testverfahren sind im Gutachten zu benennen. Der Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen nach Satz 1 ist unter Beachtung der Grundsätz...

IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

...7. IT Trainer (IT-Trainer und IT-Trainerin); Profilgruppe Administrator 8. ...

IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...7, 1729 - 1739) Teil A: Sachliche Gliederung der berufsspezifischen Fachqualifikationen ...

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung "...

LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223) ...

UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

...7; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Nachstehende Pläne und Programme fallen nach § 2 Absatz 7...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2009, 858 - 859) I. Reinheitsanforderungen für Kaliumh...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

...abrechnung erläutern 1.4 Selbstverwaltung und Aufsicht ...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...7. April 2015 (BAnz. AT 19.05.2015 B3) festgelegt sind. Bei der Berücksichtigung der in Satz 1 Nummer 4 bis 7 genannten Ziele werden auch die Ziele und Teilziele beachtet, die in der Bekanntmachung üb...