• TechFachwPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.1...

• VerkSiG § 20 Ausführung des Gesetzes für die Zwecke nach § 9 Abs. 2 (Law)

  ...usführung dieses Gesetzes für die in § 9 Abs. 2 genannten Zwecke obliegt hinsichtlich der Eisenbahnen des Bundes dem Bund, im übrigen den Ländern als eigene Angelegenheit.

• ZollKostV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...ung (EWG, Euratom) Nr. 1182/71 des Rates vom 3. Juni 1971 zur Festlegung der Regeln für die Fristen, Daten und Termine (ABl. L 124 vom 8.6.1971, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung; ggf. zuzüglich ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 47/15 (Urteil)

  ...ung zu teuer erworben oder umgekehrt der geschädigte Verkäufer den Gegenstand in diesem Vertrauen zu billig abgegeben hat (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 1993 IX ZR 206/91, NJW 1993, 1323 unter II 2 ...

• RegG Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung der Regionalisierungsmittel auf alle Länder in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2016 bis einschließlich 2031 (Law)

  ...91 954 524,04    298 892 528,55    305 985 707,96 TH    298 184 909,83 ...

• UStatG 2005 § 9 Erhebung der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von wassergefährdenden Stoffen sowie der prüfpflichtigen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Law)

  ...und Datum des Unfalls, hilfsweise Datum der Feststellung, 2. Art der Anlage, jeweils nach Verwendungszweck und den für die Bewertung des Unf...

• RegG Anlage 2 (zu § 5 Absatz 7, 8 und 9) Verteilung der zusätzlichen Regionalisierungsmittel auf die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (Law)

  ...995 996,95 53 949 924,89 54 921 023,54 55 909 601,96 ST 52 582...

• DonauSchPVAnl 1993 Anlage 9 Entzündbare Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.14 und 3.21, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.32 und 3.37 führen müssen (Law)

  ...um, Schwefelkohlenstoff und rote rauchende Salpetersäure, wenn diese Flüssigkeiten auf einem Fahrzeug in größerer Menge als ...

• TrinkwV 2001 § 9 Maßnahmen im Falle der Nichteinhaltung von Grenzwerten, der Nichterfüllung von Anforderungen, der Überschreitung von technischen Maßnahmenwerten sowie der Überschreitung von Parameterwerten für radioa (Law)

  ...undheitsamt eine unverzügliche Untersuchung an oder führt sie selbst durch. Ist die Ursache der Nichteinhaltung oder Nichterfüllung auf eine Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2 Buchstabe e zurüc...

• FleiAusbV 2005 Anlage 2 (zu § 9 Absatz 2 Satz 4) (Law)

  ...undlegende Instandhaltung und Reinigung von Gerät zur Betäubung und Tötung 4. Bewertung der Wirksamkeit der Betäubung ...

• Min/TafelWV Anlage 6 (zu § 9 Abs. 3) (Law)

  ...ubereitung von Säuglingsnahrung Der Gehalt an Natrium darf 20 mg/l, an Nitrat 10 mg/l, an Nitrit 0,02 mg/l, an Sulfat 240 mg/l, an Fluorid 0,7 mg/l, an Manga...

• TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

  ...ugnisse der Kategorie 1 *) "Nur zur Entsorgung" ... (lfd. Nr.) dreifach (Durchschläge für Erzeuger und Beförderu...

• SportbootVermV-Bin2000 Anlage 6 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...usen" nach dem Muster des Anhangs 2; bei Selbstbedienungsschleusen zusätzlich Bedienungsanleitung i) Ausstattun...

• TauchPrV 2000 Anlage 1 (zu § 9 Abs. 2) (Law)

  ...ung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss "Geprüfter Taucher/Geprüfte Taucherin" vom 25. Februar 2000 (BGBl. I S. 165) mit folg...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 3 (zu § 9 Abs. 1) (Law)

  ...UKW-Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrtsfunk (UBI) Ergänzungsprüfung für Inhaber des ROC, GOC, UBZ, LRC und SRC ...

• EnEV 2007 Anlage 2 (zu den §§ 4 und 9) (Law)

  ...utzungen 1 und 2 nach Tabelle 5 der DIN V 18599-10 : 2011-12 dürfen zur Nutzung 1 zusammengefasst werden. Darüber hinaus brauchen Energiebedarfsanteile nur unter folgenden Voraussetzungen in die Ermit...

• GrwV 2010 Anlage 3 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...und die Häufigkeit der Messungen müssen die Abschätzung der Grundwasserstände jedes Grundwasserkörpers unter Berücksichtigung kurz- und langfristiger Schwankungen der Grundwasserneubildung ermöglichen...

• TrinkwV 2001 Anlage 3a (zu den §§ 7a, 9 und 14a) (Law)

  ...9 Absatz 5a Maßnahmen zur Aufbereitung an, um den Gehalt an Radionukliden im Trinkwasser zu reduzieren, so sind regelmäßige Untersuchungen durchzuführen, um die anhaltende Wirksamkeit der Aufbereitung...

• EnEV 2007 Anlage 3 (zu den §§ 8 und 9) (Law)

  ...umen Wände, die an Erdreich oder an unbeheizte Räume (mit Ausnahme von Dachräumen) grenzen, oder Decken, die beheizte Räume nach unten zum Erdreich, zur Außenluft oder zu unbeheizten Räumen abgrenzen,...

• BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)

  ...undesstelle für Flugunfalluntersuchung; Direktorin/Direktor der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung; Direktorin/D...