SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

AWaffV Anlage (zu § 15 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 438 - 439 ) 1. Schusswaffen und ihnen gleichstehende Geräte ...

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...zahlt wird. (3) Als in die Wohnung aufgenommen gelten Kinder auch dann, wenn der Verfolgte sie auf seine Kosten anderweit untergebracht hat, ohne daß d...

TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2005, 1029 - 1031) Teil 1 ...

SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 574 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...

SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)

Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen ...

AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)

(1) Die Staatsangehörigkeitsbehörden teilen den Ausländerbehörden mit 1. den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit durch den ...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1742) Urkunde ...

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)

(1) Kredite im Sinne der §§ 15 bis 18 sind 1. Gelddarlehen aller Art, entgeltlich erworbene Geldforderungen, Akzeptkredite sowie...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. 2009, 2914; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1230) 1. Aktive implantierbare...

OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 571) ...

AnzV 2006 § 8 Anzeigen nach § 24 Abs. 1 Nr. 10 und 12 und § 24 Abs. 1a Nr. 1 und 3 des Kreditwesengesetzes (bedeutende Beteiligungen an dem eigenen Institut und passivische enge Verbindungen) (Law)

...zahl oder die Identität der zwischengeschalteten Unternehmen verändert oder die Anteile nunmehr ganz oder teilweise vom Anteilseigner selbst gehalten werden. ...

SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

...

BBhV Anlage 10 (zu § 23 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 2000) Das Heilmittel muss von einer der folgenden Personen erbracht werd...

BWO 1985 Anlage 8 (zu § 24 Abs. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. I Nr. 26 vom 26. April 2002, S. 16 ...

AnzV 2006 § 10 Anzeigen nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes (Vereinigung von Instituten) (Law)

Die Absicht von Instituten, sich zu vereinigen, ist von den beteiligten Instituten nach § 24 Abs. 2 des Kreditwesengesetzes anzuzeigen, sobald auf Grund der geführten Verhandlungen anzunehmen ist, das...

BVO 2 § 4 Maßgebende Verhältnisse für die Aufstellung der Berechnung (Law)

(1) Ist im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau der Bewilligung der öffentlichen Mittel eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde zu legen, so ist die Wirtschaftlichkeitsberechnung nach den V...

BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2016, 1503) Internationale Übereinkommen ...