• DPMAV 2004 § 5 Markenstellen und Markenabteilungen (Law)

  ...§§ 54 und 57 des Markengesetzes und 2. Aufgaben der Markenabteilungen, die nicht von den Vorsitzenden allein bearbeitet werd...

• Brau/MälzAusbV 2007 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5) Für den schriftlichen Prüfungsbereich bestehen folgende Vorgaben: 1. Folgende Gebiete sind zugrunde zu legen: ...

• BRGO 1966 § 5 Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten (Law)

  (1) Der Bundesrat wählt ohne Aussprache für ein Jahr aus seinen Mitgliedern einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten. (2) Endet das Amt des Präsidenten oder eines Vizepräsidenten vorzeitig...

• BWO 1985 § 5 Tätigkeit der Wahlausschüsse (Law)

  ...5) Der Vorsitzende weist die Beisitzer und den Schriftführer auf ihre Verpflichtung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die ihnen bei ihrer amtlichen Tätigkeit bek...

• FahrschAusbO 2012 § 5 Praktischer Unterricht (Law)

  ...5 durchzuführen. (5) Die Ausbildung für die Fahrerlaubnis der Klassen BE, C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE und T umfasst ferner eine am Ausbildungsfahrzeug durchzuführende praktische Unterweis...

• FinAusglG 2005 § 5 Ausgleichspflichtige und ausgleichsberechtigte Länder (Law)

  (1) Ausgleichspflichtig sind die Länder, deren Finanzkraftmesszahl in dem Kalenderjahr, für das der Ausgleich durchgeführt wird (Ausgleichsjahr), ihre Ausgleichsmesszahl übersteigt. (2) Ausg...

• FleiAusbV 2005 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan ab...

• FPStatG § 5 Statistik über die Schulden, Sicherheiten für Schulden und Finanzaktiva (Law)

  ...§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und 5, bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7, sofern sie nach § 3 Absatz 6 herangezogen werden, sowie bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absa...

• FrSaftV 2004 § 5 Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen (Law)

  (1) Ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk darf nur so hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden, dass im Enderzeugnis Koffein mit einem Gesamtgehalt, einschließlich der aus anderen Zutaten sta...

• HZvG 2002 § 5 Beiträge (Law)

  ...§ 163 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch ergebenden Unterschiedsbetrag von den Arbeitgebern. (4) De...

• GewStDV 1955 § 5 Betriebsstätten auf Schiffen (Law)

  Ein Gewerbebetrieb wird gewerbesteuerlich insoweit nicht im Inland betrieben, als für ihn eine Betriebsstätte auf einem Kauffahrteischiff unterhalten wird, das im sogenannten regelmäßigen Liniendienst...

• GefStoffV 2010 § 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten (Law)

  ...5 und 16 des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zu machen sind, sind insbesondere die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen, nach denen Stoffe oder ...

• KrPflAPrV 2004 § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...§ 1 Abs. 4 über die Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen. (3) Die Zulassung sowie die Prüfungstermine sollen dem P...

• KrPflG 2004 § 5 Voraussetzungen für den Zugang zur Ausbildung (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 ist, 1. dass die Bewerberin oder der Bewerber nicht in gesundheitlicher Hinsicht zur Ausübung des Berufs nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 ung...

• KrW/AbfMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...§ 10 Abs. 4 Satz 4 des Soldatenversorgungsgesetzes und c) Ablichtungen der Zeugnisse, die bei ...

• LAP-mDAAV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...5. Ablichtungen des letzten Schulzeugnisses und gegebenenfalls der Zeugnisse über die Tätigkeit seit der Schulentlassung sowie gegebenenfalls über den Erwerb zusätzliche...

• LAP-mDVerfSchV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...§ 10 Abs. 4 des Soldatenversorgungsgesetzes.

• LAP-mtDBWVV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...5. gegebenenfalls a) eine Ablichtung des Schwerbehindertenausweises ...

• RevjAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5 Minuten durchgeführt werden. (5) Für den Prüfungsbereich Jagdpraxis, Einsatz von Jagdwaffen bestehen folgende Vorgaben: ...