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BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)
...werden in deutscher Sprache errichtet. (2) Der Notar kann auf Verlangen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sprache h...
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FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...weltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen sowie Kontrollieren von Arbeitsergebnissen, ...
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ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...
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BrucelloseV § 5 (Law)
Die zuständige Behörde gibt den Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.
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EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erforde...
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EGRechtÜblV § 5 (Law)
...widrig im Sinne des Artikels 4 Abs. 2 des Einigungsvertragsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Er...
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BRüG § 5 (Law)
...worden und nach der Entziehung nachweislich in diesen Geltungsbereich gelangt, ohne daß der Ort, an den die Gegenstände gelangt sind, feststeht, so gelten die Gegenstände als in den Geltungsbereich de...
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BRAO § 5 (weggefallen) (Law)
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DialogmKfAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...
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FlaggRG § 5 (Law)
...werden. Dasselbe gilt in den Fällen des § 7 für das Entstehen der Befugnis zur Ausübung der in Satz 1 genannten Berechtigung, wenn der Zeitpunkt dieses Entstehens im Schiffsregister eingetragen oder z...
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FluLärmNordhV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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FluLärmSpangV § 5 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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FSBeitrV § 5 Säumniszuschlag (Law)
...werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung erhoben.
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GntDAIVAPrV § 5 Urlaub (Law)
Für den Präsenzstudiengang bestimmt die Fachhochschule die Zeiten des Erholungsurlaubs. Er ist auf die Fachstudien und die berufspraktischen Studienzeiten gleichmäßig zu verteilen.
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HolzbhAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erforder...
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HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)
...wie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 und der Verordnung (EU) Nr. 200/2010 der Kommission (ABl. L 138 vom 26.5.2011, S. 45) in der jeweils geltenden Fassung, ...
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HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...
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HAG § 5 Beisitzer (Law)
...Wahrnehmung ihrer Tätigkeit erwachsenden Verdienstausfall und Aufwand sowie Ersatz der Fahrkosten entsprechend den für die ehrenamtlichen Richter der Arbeitsgerichte geltenden Vorschriften. Die Entsch...
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GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)
...werbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.
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GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)
...wendung dieser Verordnung mit folgenden Angaben: 1. Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach der Zulassung in Deutschland, i...