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ZuV 2020 § 12 Zuteilungsregel für Steamcracking-Prozesse (Law)
...kt-Emissionswert für die Herstellung chemischer Wertprodukte zuzuteilen sind, nach Maßgabe von Anhang 1 Teil 1.
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SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)
...Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.
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ROG 2008 § 12 Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen (Law)
...kann um ein weiteres Jahr verlängert werden. (3) Rechtsbehelfe gegen eine Untersagung haben keine aufschiebende Wirkung.
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SCEAG § 12 Bestellung der Mitglieder des Leitungsorgans (Law)
...kann festlegen, dass die Mitglieder des Leitungsorgans von der Generalversammlung gewählt und abberufen werden.
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NachwV 2007 § 12 Übernahmeschein bei Sammelentsorgung (Law)
...kfeld "Frei für Vermerke" die Abfallschlüssel der tatsächlich auf der Grundlage dieses Übernahmescheins übernommenen Abfälle. (4) Bei der Übernahme der Abfälle übergibt der Einsamm...
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TKG 2004 § 12 Konsultations- und Konsolidierungsverfahren (Law)
...ktes, der sich von jenen Märkten unterscheidet, die definiert sind in der jeweils geltenden Fassung der Empfehlung in Bezug auf relevante Produkt- und Dienstmärkte, die die Kommission nach Artikel 15 ...
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TrZollG § 12 Zollrechtlicher Status der Waren, Vermutung (Law)
...kräfte, Hauptquartiere oder ihrer Mitglieder vermutet, dass sie Nichtgemeinschaftswaren in der Truppenverwendung sind.
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UmstG § 12 Ausstattung der Geldinstitute mit einem angemessenen Eigenkapital (Law)
...keiten der Geldinstitute sowie den auf Deutsche Mark umgestellten nichtbankgeschäftlichen Verbindlichkeiten auch ein angemessenes Eigenkapital zu decken. Das Nähere hierfür bestimmt eine Durchführungs...
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UStDV 1980 § 12 Ausfuhrnachweis bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)
Bei Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 des Gesetzes) sind die Vorschriften über die Führung des Ausfuhrnachweises bei Ausfuhrlieferungen (§§ 8 bis 11) entsprechend anzuwenden.
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UStG 1980 § 12 Steuersätze (Law)
...kehr, im Verkehr mit Oberleitungsomnibussen, im genehmigten Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen, im Verkehr mit Taxen, mit Drahtseilbahnen und sonstigen mechanischen Aufstiegshilfen aller Art und im gen...
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WMVO § 12 Zeitpunkt der Wahlen zum Werkstattrat (Law)
...kstattratmitglieder gesunken ist, 2. der Werkstattrat mit der Mehrheit seiner Mitglieder seinen Rücktritt beschlossen hat, ...
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TierpflAusbV 2003 § 12 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)
...Krebstiere, Schnecken und Muscheln dürfen nur in stark kochendem Wasser getötet werden, welches sie vollständig bedecken und nach ihrer Zugabe weiterhin stark kochen muss. Abweichend von Satz 1 dürfen...
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GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)
...kalisch-Technischen Bundesanstalt für Amtshandlungen nach § 16 Absatz 1 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt. ...
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RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
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StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)
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ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...knete Kokosnüsse 50 Obst, Gemüse, Angelikawurzel und Zitrusschalen, kandiert, kristallisiert oder glasiert ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)
...Konsolen, Balkenanschlüssen, Decken- und Kragplattenanschlüssen herstellen und aufbauen 18 ...
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BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...53,52 A 5 3 53,52 ...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...kreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schachem Verkehr durch Blinklichter i...