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TrZollG § 6 Vereinfachte Zollanmeldung (Law)
...ppenverwendung nach § 4 Abs. 1 Nr. 8 entsprechend.
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WiPrO § 6 Verbindliche Auskunft (Law)
...Prüfungsstelle eine verbindliche Auskunft über die Erfüllung einzelner Voraussetzungen für die Zulassung zur Prüfung, für die Befreiung von Zulassungsvoraussetzungen und für die Anrechung von Prüfungs...
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WoEigG § 6 Unselbständigkeit des Sondereigentums (Law)
(1) Das Sondereigentum kann ohne den Miteigentumsanteil, zu dem es gehört, nicht veräußert oder belastet werden. (2) Rechte an dem Miteigentumsanteil erstrecken sich auf das zu ihm gehörende...
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WpDVerOV § 6 Einholung von Kundenangaben (Law)
...papierhandelsgesetzes einzuholenden Informationen über Kenntnisse und Erfahrungen der Kunden gehören, soweit in Abhängigkeit von der Einstufung des Kunden, der Art und des Umfanges der Wertpapierdiens...
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StPO § 6 Prüfung der sachlichen Zuständigkeit (Law)
...prüfen.
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ZHG§8DV § 6 (Law)
...plan enthaltenen Vorlesungen regelmäßig gehört hat, wird ihm von dem Vorsitzenden des Lehrkörpers oder seinem Stellvertreter eine Bescheinigung nach Muster 1 (Anlage 2) erteilt. Eine Teilnahme an den ...
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ZO-Ärzte § 6 (Law)
...plinarangelegenheiten (§ 81 Abs. 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch), mit Ausnahme der Verwarnung, sind zu den Registerakten zu nehmen; sie sind nach Ablauf von fünf Jahren, nachdem der Beschluß un...
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ZollKostV § 6 Untersuchung von Waren (Law)
...polvergünstigung veranlasst ist, 3. die Untersuchung aus verbrauchsteuerrechtlichen Gründen dadurch veranlasst wird, dass der Anmeldepflicht...
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AugenoptAusbV § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)
...paratur einer Brillenfassung mit 30 Prozent, die Umarbeitung eines Brillenglaspaares mit 40 Prozent und die Bearbeitung der schriftlichen Aufgaben mit 30 Prozent zu gewichten; ...
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BBesG § 6 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung (Law)
...pruch in Höhe des unionsrechtlich gewährleisteten Mindesturlaubsanspruchs (Artikel 7 Absatz 1 der Richtlinie 2003/88/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. November 2003 über bestimmte As...
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BBhV § 6 Beihilfefähigkeit von Aufwendungen (Law)
...psychotherapeutische Leistungen, wenn sie dem Gebührenrahmen der Gebührenordnungen für Ärzte, Zahnärzte sowie für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten entspre...
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BewG § 6 Aufschiebend bedingte Lasten (Law)
...prechend.
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BewG§90DV § 6 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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EinsatzWVG § 6 Wehrdienstverhältnis besonderer Art (Law)
...punkt in ein Wehrdienstverhältnis besonderer Art ein, wenn sie dem nicht schriftlich widersprechen. § 75 Absatz 6 des Soldatengesetzes und § 29a des Wehrpflichtgesetzes sind nicht anzuwenden. ...
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EnergieStV § 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)
...ptzollamt bewilligt Inhabern von Steuerlagern, die Gasöle der Unterpositionen 2710 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur unter Steueraussetzung beziehen und lagern dürfen, und Dienstleistu...
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ErgThAPrV § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...pie. Die Prüflinge werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. Ein Prüfling soll in jedem Fach nicht länger als 15 Minuten geprüft werde...
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ChemG § 6 Aufgaben der Bewertungsstellen (Law)
(1) Die Bewertungsstellen unterstützen die Bundesstelle für Chemikalien bei deren Aufgaben nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 bis 4 und Absatz 2 Nummer 1 bis 3 durch die eigenverantwortliche und abschließende...
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DüngG § 6 EG-Düngemittel (Law)
...p entsprechen, der im Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über Düngemittel (ABl. EU Nr. L 304 S. 1), die zuletzt durch die Verordn...
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DRiG § 6 Anerkennung von Prüfungen (Law)
...punktbereichsprüfung oder die staatliche Pflichtfachprüfung nach § 5 in einem anderen Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes abgelegt hat. Die in einem Land im Geltungsbereich dieses Gesetzes auf den...
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GasNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)
...pitalquote wird kalkulatorisch für die Berechnung der Netzentgelte auf höchstens 40 Prozent begrenzt. Die Fremdkapitalquote ist die Differenz zwischen 100 Prozent und der Eigenkapitalquote. ...