• SchLichtReklAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...treklameherstellerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 53, Schilder- und Lichtreklamehersteller, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkan...

• OrthV § 1 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...timmte Hilfsmittel können Mindestgebrauchszeiten festgesetzt werden. (5) Wird ein Hilfsmittel nicht beansprucht oder kann es trotz Ausbildung nicht zweckentsprechend benutzt werden, so beste...

• SchwPestV 1988 § 1 (Law)

  ...tlich der tatsächlichen Nutzung und der räumlichen Anordnung, insbesondere der Ver- und Entsorgung, eine Einheit bilden, mit Ausnahme von Schlachtstätten und Transportmitteln sowie Gehegen, die größer...

• SEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...157/2001 des Rates vom 8. Oktober 2001 über das Statut der Europäischen Gesellschaft (ABl. EG Nr. L 294 S. 1) ist. Ziel des Gesetzes ist, in einer SE die erworbenen Rechte der Arbeitnehmer (Arbeitnehm...

• TourKfmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Tourismus und Freizeit/Kauffrau für Tourismus und Freizeit wird staatlich anerkannt.

• UAG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...tgutachter und Umweltgutachterorganisationen zugelassen werden, 2. eine wirksame Aufsicht über zugelassene Umweltgutachter und Umweltgutacht...

• WoFG § 1 Zweck und Anwendungsbereich, Zielgruppe (Law)

  ...te, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind. Unter diesen Voraussetzungen unterstützt 1. ...

• WoGG § 1 Zweck des Wohngeldes (Law)

  ...tschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens. (2) Das Wohngeld wird als Zuschuss zur Miete (Mietzuschuss) oder zur Belastung (Lastenzuschuss) für den selbst genutzten W...

• TextilPrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tprüfer-Textil/Produktprüferin-Textil wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• WehrPflG § 1 Allgemeine Wehrpflicht (Law)

  ...Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie beabsichtigen, ihren ständigen Aufenthalt im Ausland beizubehalten. (3) Die Wehrpflicht ruht nicht, wenn Wehrpflichtige ihren ständ...

• PBZugV § 1 Persönliche Zuverlässigkeit (Law)

  ...traßenpersonenverkehr geltenden Vorschriften missachtet oder die Allgemeinheit bei dem Betrieb des Unternehmens geschädigt oder gefährdet werden. Anhaltspunkte für die Unzuverlässigkeit des Unternehme...

• StRSaarEG § 1 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...t nicht etwas anderes bestimmt wird. (2) Das im Saarland geltende Steuerrecht, Zollrecht und Recht der Finanzmonopole tritt, soweit es nicht nach Absatz 1 außer Kraft tritt, mit...

• SpiritV § 1 Weinbrand oder Brandy (Law)

  ...tillat auf getrockneten Pflaumen, grünen (unreifen) Walnüssen, auch getrocknet, oder getrockneten Mandelschalen, auch geröstet, hergestellt, wobei das zur Herst...

• SPV § 1 Grenze des Plangebietes (Law)

  ...te an vermessungstechnisch zu bestimmen. Erfolgt die Bestimmung nicht, so gelten die Bedenken als nicht erhoben. Wird die Umringsgrenze nach diesem Absatz gebildet, tritt an die Stelle der in Absatz 1...

• TextilGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Textilgestalters und der Textilgestalterin im Handwerk wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 20, Textilgestalter, der Anlage B 1 der Handw...

• WSG § 1 Allgemeine Vorschrift (Law)

  ...tt des Soldatengesetzes mit Ausnahme des unbefristeten Wehrdienstes im Spannungs- oder Verteidigungsfall. (3) Der Anspruch auf die in Absatz 1 genannten Bezüge besteht vom Tag des Dienstantr...

• ZHG§10PrO § 1 (Law)

  ...ter des Dentistenberufes nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde ablegen, ist nachstehende Prüfungsordnung maßgebend.

• ZPO § 1 Sachliche Zuständigkeit (Law)

  ...tändigkeit der Gerichte wird durch das Gesetz über die Gerichtsverfassung bestimmt.

• AVMedKfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...taatlich anerkannt.

• BäderFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tellter für Bäderbetriebe/Fachangestellte für Bäderbetriebe wird staatlich anerkannt.