StBAPO 1977 Anlage 14 (zu § 43 Absatz 1 und § 45 Absatz 1) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 1152 - 1153)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...12 1.370,12 1.412,12 1.454,12 1.496,12 1.538,12 1.580,12 1.6...

HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 122 - 124 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

...um Zuge kommende Bewerber ein Beauftragter. Unter Berücksichtigung der zulässigen Höchstzahl von Beauftragten konnte aber nur noch ein Sitz mit einem Beauftragten besetzt werden. Deshalb wurde durch d...

ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

...u reinigen und zu desinfizieren sein. Ställe müssen mit flüssigkeitsundurchlässigem Boden und glatten Wänden ausgestattet sein. Ferner müssen geeignete Einrichtungen zur Lagerung von Einstreu und Dung...

FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

...us mykiss), Seequappe (Onos mustelus), Forelle (Salmo trutta), Steinbutt (Scophthalmus maximus), Sprotte (Sprattus sprattus), Äsche (Thymallus thymallus), Japanische Flunder (Paralichthys olivaceus) ...

ViehVerkV 2007 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2 und § 14 Absatz 2) (Law)

...ung der zuständigen Behörde unmittelbar zur Tötung und unschädlichen Beseitigung verbracht. 3. Zucht- und Nutztiere dürfen nicht zusammen mi...

AuslWBG § 12 Amtliche Liste der anerkannten Auslandsbonds (Law)

...ummer, in eine amtliche Liste aufgenommen. Dasselbe gilt für Nebenurkunden, die selbständig anerkannt worden sind (§ 5 Abs. 3). Wenn sich die Anerkennung der Stammurkunde nicht auf Nebenurkunden erstr...

BArtSchV 2005 § 12 Kennzeichnungspflicht (Law)

...ugetiere, Vögel und Reptilien der in Anlage 6 Spalte 1 aufgeführten Arten hält, hat diese unverzüglich zu kennzeichnen. Die Kennzeichnung hat nach Maßgabe 1. ...

BBankG § 12 Verhältnis der Bank zur Bundesregierung (Law)

...utsche Bundesbank ist bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr nach diesem Gesetz zustehen, von Weisungen der Bundesregierung unabhängig. Soweit dies unter Wahrung ihrer Aufgabe als Bestandteil des Eu...

BBG 2009 § 12 Zuständigkeit und Wirksamwerden der Ernennung (Law)

...ushändigung der Ernennungsurkunde wirksam, wenn nicht in der Urkunde ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist. Eine Ernennung auf einen zurückliegenden Zeitpunkt ist unzulässig und insoweit un...

AsylVfG 1992 § 12 Handlungsfähigkeit (Law)

...usländer, sofern er nicht nach Maßgabe des Bürgerlichen Gesetzbuches geschäftsunfähig oder in dieser Angelegenheit zu betreuen und einem Einwilligungsvorbehalt zu unterstellen wäre. (2) Bei ...

AtAV 2009 § 12 Unterrichtungen (Law)

...ung nach § 5 Absatz 2 Satz 1 unterrichtet das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle unter Verwendung einer Ausfertigung des einheitlichen Begleitscheins mit den beigefügten Auflagen die zustän...

AÜG § 12 Rechtsbeziehungen zwischen Verleiher und Entleiher (Law)

...ung des Vertrages die tatsächliche Durchführung maßgebend. In der Urkunde hat der Verleiher zu erklären, ob er die Erlaubnis nach § 1 besitzt. Der Entleiher hat in der Urkunde anzugeben, welche besond...

AEntG 2009 § 12 Kommission (Law)

...unter Berücksichtigung der in den §§ 1 und 11 Abs. 2 genannten Ziele Empfehlungen zur Festsetzung von Arbeitsbedingungen nach § 5 Nr. 1 und 2. Sie kann eine Ausschlussfrist empfehlen, die den Anforder...

AOEG 1977 § 12 Verbindliche Zusagen auf Grund einer Außenprüfung (Law)

...ung über verbindliche Zusagen auf Grund einer Außenprüfung (§§ 204 bis 207) sind anzuwenden, wenn die Schlußbesprechung nach dem 31. Dezember 1976 stattfindet oder, falls eine solche nicht erforderlic...

BinSchUO2008Anh XII § 12 Besondere Vorschriften für Gaffeln (Law)

...unter 50 m 2 kann die Untersuchungskommission eine Reduzierung der in der Tabelle aufgeführten Abmessungen zulassen. ...

BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)

...ung im beruflichen Fortkommen erzielt hat. (2) Das Durchschnittseinkommen von Personen mit gleicher oder ähnlicher Berufsausbildung im Sinne des § 75 Abs. 2 BEG und die Höhe der nach § 75 Ab...

BinSchUO 2008 § 12 Untersuchung von Amts wegen (Law)

...und Schifffahrt kann Untersuchungen von Amts wegen nach Maßgabe des Anhangs II § 2.11 anordnen.