• LuftPersVDV 2 § 22 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• TourKfmAusbV Anlage 2 (zu § 6) (Law)

  ...2.4 Datenschutz und Datensicherheit fortzuführen. (2) In einem Zeitraum von insgesamt vier bis ...

• UErgGDV 2 Anlage 3 (Law)

  ...2, S. 27 u. 28 (Vorderseite) Vermittlungsst...

• StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...zur Festsetzung von Schutzgebieten und zur Feststellung von Überschwemmungsgebieten anwenden 2 ...

• StGBEG Art 2 Vorbehalte für das Landesrecht (Law)

  ...zbuches bestimmen oder 2. unter besonderen Voraussetzungen Straflosigkeit vorsehen.

• TiermedFAngAusbV Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...z bei tierärztlicher Diagnostik, Lernziel e, 9.2 Assistenz bei tierärztlicher Therapie, Lernziele f und h, ...

• TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...2002, Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; bei Material...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...zwei oder mehr Blättern eine zusammenhängende Figur, so sind die Abbildungen auf den einzelnen Blättern so anzuordnen, dass die vollständige Figur ohne Verdeckung einzelner Teile zusammengesetzt werde...

• PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...zeichnung deutsche Bezeichnung ...

• SeeSpbootV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...2002, 3467 Die Untersuchung eines Sportbootes/Wassermotorrades gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 der See-Sportbootverordnung erstreckt sich auf folgende Merkmale: ...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...zur Teilnahme und die Zugangsvoraussetzungen gelten die Bestimmungen der §§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der I...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...zogen oder versagt, sind die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch ganz oder teilweise so lange zu entziehen oder zu versagen, bis die leistungsberechtigte Person ihrer Verpfl...

• SGB 2 § 8 Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. (2) Im Sinne von Absatz 1 können Ausländerinnen und ...

• SGB 2 § 18d Örtlicher Beirat (Law)

  ...ze 1 bis 5 gelten entsprechend für die zugelassenen kommunalen Träger mit der Maßgabe, dass die Berufung der Mitglieder des Beirats durch den zugelassenen kommunalen Träger erfolgt.

• SGB 2 § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung (Law)

  ...zung darzulegen. (2) Die Kreise und kreisfreien Städte müssen die durch Satzung bestimmten Werte für die Unterkunft mindestens alle zwei Jahre und die durch Satzung bestimmten Wer...

• SGB 2 § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...zugemutet werden kann, die Aufwendungen aus dem Regelbedarf zu bestreiten. Als zumutbare Eigenleistung gilt in der Regel der in § 9 Absatz 2 des Regelbedarfs-Ermittlungsgesetzes genannte Betrag. ...

• SGB 2 § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen (Law)

  ...zu ersetzen. § 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Sozialversicherung entsprechend § 40 Absatz 2 Nummer 5. (2) Der Ersatzanspru...

• SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

  ...24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7 sind gesondert zu beantragen. (2) Leistungen nach diesem Buch werden nicht für Zeiten vor der Antragstellu...

• SGB 2 § 39 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...zurücknimmt, widerruft, entzieht, die Pflichtverletzung und die Minderung des Auszahlungsanspruchs feststellt oder Leistungen zur Eingliederung in Arbeit oder Pflichten erwerbsfähiger Leistungsberecht...

• SGB 2 § 41a Vorläufige Entscheidung (Law)

  ...zierten Verhältnisse zugrunde zu legen. Soweit die vorläufige Entscheidung nach Absatz 1 rechtswidrig ist, ist sie für die Zukunft zurückzunehmen. § 45 Absatz 2 des Zehnten Buches findet keine Anwendu...