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BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 2587 - 2588 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden, die ...
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SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)
...36 erhalten. Bestehen über die Zuständigkeit zwischen den beteiligten Leistungsträgern unterschiedliche Auffassungen, so ist der zuständige Träger der Sozialhilfe für die Leistungsberechtigung nach de...
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SGB 12 § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen (Law)
...kratischen Republik erlittenen Gesundheitsschadens erbracht wird. Dabei bestimmt sich die Höhe des nicht zu berücksichtigenden Betrages nach der Höhe der Grundrente nach § 31 des Bundesversorgungsgese...
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BEGDV 3 § 38 (Law)
...31. Dezember 1974 geltenden Beamtenrecht Kinderzuschläge gewährt werden können, gilt auch dann als erfüllt, wenn sich der Abschluß der Schul- oder Berufsausbildung infolge der gegen die Eltern gericht...
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EinigVtrVbg Art 3 (Law)
...3. August 1990 (Sonderdruck Nr. 1453/3 des Gesetzblattes) 23. Verordnung über die Brennstoffbevorratung von Wärmeerzeugungsa...
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ScheckG Art 3 (Law)
Der Scheck darf nur auf einen Bankier gezogen werden, bei dem der Aussteller ein Guthaben hat, und gemäß einer ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung, wonach der Aussteller das Recht hat, ...
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WG Art 3 (Law)
...3) Er kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden.
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SozhiDAV Anlage 3 (Law)
...303, Code-Tabelle 1, und nach DIN 66 004 Teil 3 darzustellen. ...
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SGB 3 § 343 (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 368a (Law)
(weggefallen)
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SGB 3 § 415 (Law)
(weggefallen)
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ButtV 1997 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 3) (Law)
...3 Butterverordnung Dem milchbe-/verarbeitenden Unternehmen ................................ ...
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TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)
...3 Abweichend von den Bestimmungen in Artikel 4 Absatz 1 Satz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 darf der penetrierende Bolzenschuss bei Tötungen ohne Bluten...
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BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)
...3. Für vorhersehbare Umstände oder Vorfälle, die für das Auslösen eines Störfalls ausschlaggebend sein können, in jedem Einzelfall eine Beschreibung der Maßnahmen, die z...
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DiätV Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) (Law)
...3. Fette 3.1 Der Brennwert der Fette darf 30% des gesamten Brennwerts des Erzeugnisses nicht ...
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BBodSchV Anhang 3 (Law)
...3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes geeigneten, erforderlichen und angemessenen Maßnahmen zu ermitteln. Die hierfür in Betracht kommenden Maßnahmen sind unter Berücksichtigung von Maßnahmenkombinationen ...
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BEGDV 3 § 37 (Law)
...3 BEG sind auch die Tätigkeit im öffentlichen Dienst und der Dienst bei Religionsgesellschaften. (2) § 113 Abs. 1 BEG findet keine Anwendung, wenn der Verfolgte nur in einer Nebentätigkeit g...
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BEGDV 3 § 38a (Law)
...302 306 319 338 363 368 375 ...