SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3652)

BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 2201)

EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...chnungen nach Anlage 2 Nummer 2 die Dichtheit nach Kategorie I lediglich für bestimmte Zonen berücksichtigt oder ergeben sich für einzelne Zonen des Gebäudes aus den Sätzen 1 und 2 unterschiedliche An...

EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...chrift geschickt werden. I I □ soll an mich an folgende Anschrift geschickt werden: I I -----------------------...

FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...4; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...chteckige weiße Tafel mit schwarzem E Ende der Geschwindigkeitsbeschränkung Geschwindigkeitsbeschränkung ist jede Änderung der zulässigen Geschwindi...

SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...45 Absatz 2 des Zehnten Buches entsprechend. Beiträge, die nicht mehr beanstandet werden dürfen, gelten als zu Recht entrichtete Pflichtbeiträge. Gleiches gilt für zu Unrecht entrichtete Beiträge nach...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...44 ) GGichtG;abg Eges;proz = (PRE x (0,3565 - 0,047) x -- + ERS) x ----------- ( 12 ) GGicht...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...che Vorsorgeuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften. Hält der Strahlenschutzverantwortliche oder die beruflich strahl...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...cht der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich Gewerberecht und Datenschutzrecht, 2. Bürgerliches Gesetzbuch, ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...chter hat die CIE nur einen allgemeinen Bereich definiert. Da jedoch ein engerer Bereich eine größere Wahrscheinlichkeit zum Erkennen der Farben gewährleistet, wurde ein besonderer Bereich gewählt. ...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...4, S. 4), entsprechen; 5. chemisch inerte Adsorptionsstoffe, die den Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entsprechen und dazu ver...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...cherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die gesetzliche Unfallversicherung nic...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...cherungszweige entstehen, durch geeignete Verfahren sachgerecht auf die Versicherungszweige landwirtschaftliche Unfallversicherung, landwirtschaftliche Krankenversicherung und Alterssicherung der Land...

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

...c Absatz 2 gilt nicht für Einnahmen aus einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...Calciumcitrate i) Monocalciumcitrat ii) Dicalciumcitrat ...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...420        Summe: (0410 + 0420) ...

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...cheinigung über hybride Zuchtschweine, ihre Samen, Eizellen und Embryonen (ABl.EG Nr. L 247 S. 34). Anforderungen nach Artikel 3 und 4 der Entscheidung der Kommission 89/506/EWG vo...

AMG 1976 § 4 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

...chließlich der Diagnose und Überwachung nicht einem vorab festgelegten Prüfplan, sondern ausschließlich der ärztlichen Praxis; soweit es sich um ein zulassungspflichtiges oder nach § 21a Absatz 1 gene...