• RaumAAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lten und Verlegen von Bodenbelägen, 16. Instandsetzen von Polstermöbeln und Herstellen von Polstern, ...

• SchuhfIndMeistPrV 2013 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)

  ...llen zu können. Weiterhin soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebliche Abläufe nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten planen, beurteilen und beeinflussen zu können. In diesem Rahmen können folg...

• SeeSchStrO 1971 § 4 Verantwortlichkeit (Law)

  ...llsignalen zu befolgen. Auf Binnenschiffen ist neben dem Fahrzeugführer hierfür auch jedes Mitglied der Besatzung verantwortlich, das vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fah...

• ReiseKfmAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldungsrahmenplan (Anlage 1, Sachliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Glieder...

• TKG 2004 § 4 Internationale Berichtspflichten (Law)

  ...lichen Telekommunikationsnetzen und die Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten müssen der Bundesnetzagentur auf Verlangen die Informationen zur Verfügung stellen, die diese be...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ldungsrahmenplan (Anlage 1, Sachliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2, Zeitliche Glieder...

• UVSV § 4 Einsatz, Aufgaben und Qualifikation des Fachpersonals (Law)

  ...4) Als Fachpersonal ist qualifiziert, wer an einer Schulung nach § 5 Absatz 1 teilgenommen hat und mindestens alle fünf Jahre an einer Fortbildung nach § 5 Absatz 2 teilnimmt. Fachpersonal, das länger...

• UWG 2004 § 4 Mitbewerberschutz (Law)

  ...lich wahr sind; handelt es sich um vertrauliche Mitteilungen und hat der Mitteilende oder der Empfänger der Mitteilung an ihr ein berechtigtes Interesse, so ist die Handlung nur dann unlauter, wenn di...

• VerkKfmAusbV 1999 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan...

• WeinV 1995 § 4 Nachweis des Vorliegens von Prioritätskriterien (Law)

  ...lich bestellten Sachverständigen für Landvermessungen oder 3. eines Auszugs aus dem Landwirtschaftlichen Informations-System der Länder oder...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)

  ...lichtet sind, können sowohl einlaufend als auch auslaufend Seelotsen nur auf diesen Lotsenversetzpositionen übernehmen oder abgeben. Ist dieses im Ausnahmefall nicht möglich, kann der Führer des Schif...

• VulkAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...ldung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Ausbildungsverordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landes...

• VVG 2008 § 4 Versicherungsschein auf den Inhaber (Law)

  ...ls Urkunde ausgestellten Versicherungsscheins zu leisten hat, genügt, wenn der Versicherungsnehmer erklärt, zur Rückgabe außerstande zu sein, das öffentlich beglaubigte Anerkenntnis, dass die Schuld e...

• Wabau-AusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...llen, Kontrollieren und Instandhalten von Bauwerken in und an Gewässern, 12. Herstellen, Kontrollieren und Instandhalten von...

• UhrmAusbV 2001 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• UmstG § 4 Anrechnung der Kopfbeträge und der Geschäftsbeträge (Law)

  ...ltgeldbesitzern nach § 2 Abs. 1 zustehen, grundsätzlich voll angerechnet. Demgemäß vermindert sich der Anspruch auf Umwandlung von Altgeldguthaben in Neugeldguthaben a) ...

• UmwG 1995 § 4 Verschmelzungsvertrag (Law)

  ...lt für ihn nicht. (2) Soll der Vertrag nach einem der nach § 13 erforderlichen Beschlüsse geschlossen werden, so ist vor diesem Beschluß ein schriftlicher Entwurf des Vertrags aufzustellen. ...

• PflSchG 2012 § 4 Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)

  ...ließt einen Aktionsplan zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Richtlinie 2009/128/EG (Aktionsplan). Der Aktionsplan wird unter Mitwirkung der Länder...

• PharmKfmAusbV 2012 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis ...

• SpiritV § 4 Antrag auf Erteilung einer Prüfungsnummer (Law)

  ...lle kann zulassen, dass abweichend von Satz 2 die Abfüllung lediglich angezeigt wird. In diesem Fall kann die zuständige Stelle eine unentgeltliche Probe von drei Flaschen anfordern oder entnehmen las...