StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...rocknungs- oder Räucherverfahren unterzogen wird. Fermentierte Erzeugnisse werden einem 14- bis 30-tägigen dreistufigen Fermentierungsverfahren unterzogen und anschließend geräuchert. ...

BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

...rundlagen, Aufgaben und Arbeitsweise der betriebsverfassungs- oder personalvertretungsrechtlichen Organe des ausbildenden Betriebes beschreiben ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...rwendung bei obersten Bundesbehörden, der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwä...

EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)

...rgleisigen Strecken dürfen Bahnübergänge mit schachem Verkehr durch Blinklichter in Verbindung mit einer im Signalschirm angebrachten gelben Leuchtschrift “2 Züge” und Wecker oder andere hörbare Zeich...

DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...rordnung: .......................... Durchführung einer Barhufversorgung nach § 10 Abs. 4 der Hufbeschlagverordnung: ...

MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...ransport-, Anschlagmittel und Hebezeuge auswählen, deren Betriebssicherheit beurteilen, unter Berücksichtigung der einschlägigen Vorschriften anwenden oder deren Einsatz veranlassen ...

SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

...r Zahl der Mitglieder und Versicherten, zur Höhe und Struktur der Einnahmen, zur Höhe und Struktur der Ausgaben sowie zur Vermögenssituation. Ausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung sowie Ver...

SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

...rsorgungsbezüge von mehreren Zahlstellen und übersteigen die Versorgungsbezüge zusammen mit dem Zahlbetrag der Rente der gesetzlichen Rentenversicherung die Beitragsbemessungsgrenze, verteilt die Kran...

SGB 5 § 263 Verwaltungsvermögen (Law)

...rfüllung der Aufgaben der Krankenkasse erforderlich sind. Zum Verwaltungsvermögen gehören auch Grundstücke, die nur teilweise für Zwecke der Verwaltung der Krankenkasse oder für Eigenbetriebe erforder...

SGB 5 § 266 Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds (Risikostrukturausgleich) (Law)

...rfahrens der Einschreibung der Versicherten einschließlich der Dauer der Teilnahme und des Verfahrens der Erhebung und Übermittlung der für die Durchführung der Programme erforderlichen personenbezoge...

SGB 5 § 271a Sicherstellung der Einnahmen des Gesundheitsfonds (Law)

...ragsrückstände einer Krankenkasse erheblich an, so hat die Krankenkasse nach Aufforderung durch das Bundesversicherungsamt diesem die Gründe hierfür zu berichten und innerhalb einer Frist von vier Woc...

SGB 5 § 273 Sicherung der Datengrundlagen für den Risikostrukturausgleich (Law)

...r diese Krankenkasse zu kürzen sind. Das Nähere über die Ermittlung des Korrekturbetrags und die Kürzung der Zuweisungen regelt das Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung nach § 266 A...

SGB 5 § 276 Zusammenarbeit (Law)

...r die Räume der Krankenhäuser und Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen zu betreten, um dort die Krankenunterlagen einzusehen und, soweit erforderlich, den Versicherten untersuchen zu können. In...

SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)

...r Medizinischen Dienste oder anderer Gutachterdienste im Rahmen der ihnen nach § 275 Abs. 4 übertragenen Aufgaben sind von dem jeweiligen Auftraggeber durch aufwandsorientierte Nutzerentgelte zu vergü...

SGB 5 § 283 Ausnahmen (Law)

...r die Krankenversicherung der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See deren Sozialmedizinischer Dienst wahr.

SGB 5 § 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen (Law)

...rchführung von Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung, zu besonderen Versorgungsformen und zur ambulanten Erbringung hochspezialisierter Leistungen, einschließlich der Durchführung von Wirtschaf...

SGB 5 § 291d Integration offener Schnittstellen in informationstechnische Systeme, Verordnungsermächtigung (Law)

...rium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Fristen für die Integration weiterer offener und standardisierter Schnittstellen in informationstechnische S...