• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sbereich; 5. Mitwirken bei Kapazitätsplanungen; 6. Mitwirken bei der Erarbeitung...

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  ...5a Abs. 2 des Gesetzes anzugeben. Bei der Ermittlung der von dem einzelnen Unternehmer geleisteten Personen-Kilometer ist diejenige Zahl der verkauften Wochen-, Monats- und Jahreszeitfahrausweise im A...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...sbesondere die Vertraulichkeit, die Unversehrtheit und die Zurechenbarkeit der Daten sowie die Authentizität von Absender und Empfänger der Daten gewährleisten. (2) Werden Mängel festgestell...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  Die Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  ...sbetriebs beauftragt sind, 2. der jeweilige Schiffsführer des Schiffes unmissverständlich angewiesen wird, für ...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...sbereiche werden durch die in Absatz 2 Nr. 1 bis 3 genannten Qualifikationsschwerpunkte beschrieben. Es werden drei die Handlungsbereiche integrierende Situationsaufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unt...

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  ...sbeauftragten erklärt, dass für einen bestimmten Zeitraum die Verwendung die Durchführung eines Strafverfahrens beeinträchtigen würde. Dies gilt nicht, wenn dadurch Personen in der Wahrnehmung ihrer R...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...sbericht ergeben, dass die Projekttätigkeit eine zusätzliche Emissionsminderung erwarten lässt und 2. die Projekttätigkeit keine schwerwiege...

• RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal". Die Handlungsbereiche enthalten folgende Qualifikationsschwerpunkte: 1. ...

• NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

  ...sbereichs, zu denen der Stimmbezirk gehört, und nach Möglichkeit aus den Stimmberechtigten des Stimmbezirks berufen werden. Der Stellvertreter des Abstimmungsvorstehers ist zugleich Beisitzer des Abst...

• SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  (1) Für die in jedem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer der beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe werden Mitglieder für das besondere Verhandlung...

• PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

  ...5) Für die Fortführung der Personenstandsregister und der Sicherungsregister gelten folgende Fristen: 1. für Eheregister und Lebenspartnersch...

• PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

  Eintragungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

• VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

  (1) Verfügungen, die gegenüber einer Person mit Wohnsitz im Ausland oder einem Unternehmen mit Sitz im Ausland ergehen, hat die Bundesanstalt derjenigen Person bekannt zu geben, die als Bevollmächtigt...

• TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

  ...sbesondere Unterlagen nach dem Außenwirtschafts- oder Marktordnungsrecht sowie dem Recht der Verbote und Beschränkungen für den Warenverkehr über die Grenze. (2) Die Zollstelle ka...

• WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

  ...53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, und Versicher...

• WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal". Die Handlungsbereiche enthalten folgende Qualifikationsschwerpunkte: 1. ...

• WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

  ...sbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der Leistungspflicht bestimmen. (2) Bedarf die Maßnahme, zu der der Verpflichtungsbescheid verpflichtet, oder die Er...

• WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

  Jedermann darf im Rahmen der Vorschriften des Schifffahrtsrechts einschließlich des Schifffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahre...

• VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...sbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.