• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  Wer an einer Fahrbahnverengung, einem Hindernis auf der Fahrbahn oder einem haltenden Fahrzeug links vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der ...

• ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)

  ...kannt, d) Fläche der Wohnung, e) ...

• BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...kannt zu geben. Das Gemeinsame Rücknahmesystem ist dabei konkret und eindeutig zu bezeichnen. (3) Das Gemeinsame Rücknahmesystem muss 1. ...

• AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)

  (1) Das Bundesministerium für Gesundheit (Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Verwendung bestimmter Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Geg...

• ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)

  ...6 des Zivildienstgesetzes bleiben unberührt.

• AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)

  ...kanntmachung nach § 5 und der nach § 6 Absatz 2 Satz 1 auszulegenden Unterlagen im Internet auch über das einschlägige zentrale Internetportal nach § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprü...

• AP-mDBGSV § 6 Leistungsanforderungen (Law)

  ...kademie kann auf Antrag den Leistungsnachweis im Fach Englisch beim Nachweis entsprechender Kenntnisse in einer anderen Interpol-Arbeitssprache entfallen lassen. Eine Fachnote wird dann nicht erteilt....

• ArbGG § 6 Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen (Law)

  (1) Die Gerichte für Arbeitssachen sind mit Berufsrichtern und mit ehrenamtlichen Richtern aus den Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt. (2) (weggefallen)

• ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)

  Erkrankt ein Auslandsdienstreisender und kann er deswegen nicht an seinen Wohnort zurückkehren, wird Reisekostenvergütung weitergezahlt. Wird er in ein nicht am Wohnort oder in dessen Nähe gelegenes K...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...60. Lebensjahr vollendet hat, findet eine Nachuntersuchung nur auf seinen Antrag statt.

• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  ...Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei 0,5 Mikrogramm pro Kubikmeter. ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)

  Der Bewerber muss für die Erteilung der Erlaubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.

• BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

  1. Der Wendeanzeiger muss vor dem Rudergänger in dessen Blickfeld angebracht sein. 2. ...

• BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)

  Der Betreiber hat die Einrichtungen für den Betrieb des Mauterhebungssystems und für die Feststellung von mautpflichtigen Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 mit Zustimmung der zustän...

• BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  Bei Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sind nur die Ausgaben und die Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Ausgaben in künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigun...

• ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kann die zuständige Stelle den Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von der Prüfung im Prüfungsteil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen", in einzelnen Prüfungsbereic...

• ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...kationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellenprüfung waren, in Teil 2 der Gesellenprüfung nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der Berufsbefähigung erforderlich ist. ...

• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  (1) Die Marktüberwachungsbehörden haben für die in einer Rechtsverordnung nach § 4 oder einer Verordnung der Europäischen Union genannten Produkte in Bezug auf die in diesen Rechtsvorschr...

• EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)

  ...6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absatz 3 Satz 3 und 4 des Einkommensteuergesetzes sind auf Maßnahmen nach Satz 1 nicht anzuwenden, sofern diese Maßnahme von Transportnetzbetreib...