• BEGDV 6 § 1 (Law)

  ...1 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

• BeschMechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Verfahrensmechaniker für Beschichtungstechnik/Verfahrensmechanikerin für Beschichtungstechnik wird staatlich anerkannt.

• BinSchG § 1 Aufgaben des Bundes, Zuständigkeiten (Law)

  ...Beseitigung von Störungen auf den Bundeswasserstraßen treffen. Die in Rechtsverordnungen nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 für die funktechnische Sicherheit betreffende Aufgaben als zuständig bestimmte Behörde be...

• BFStrMG § 1 Autobahn- und Bundesstraßenmaut (Law)

  ...bühr im Sinne des Artikels 2 Buchstabe b der Richtlinie 1999/62/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 1999 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege ...

• BJagdG § 1 Inhalt des Jagdrechts (Law)

  ...bestandes sowie die Pflege und Sicherung seiner Lebensgrundlagen; auf Grund anderer Vorschriften bestehende gleichartige Verpflichtungen bleiben unberührt. Die Hege muß so durchgeführt werden, daß Bee...

• DruckverarbAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf des Medientechnologen Druckverarbeitung und der Medientechnologin Druckverarbeitung wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• EBRG § 1 Grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung (Law)

  ...Betriebsräte oder Verfahren zur Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer vereinbart. Kommt es nicht zu einer Vereinbarung, wird ein Europäischer Betriebsrat kraft Gesetzes errichtet. (2) ...

• EnergieStG § 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse (Law)

  ...biet im Sinne dieses Gesetzes ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Energiesteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinne der Abgabenor...

• FELEG § 1 Berechtigter Personenkreis (Law)

  ...1. Juli 1990 bis zum 31. Dezember 1994 wegen einer selbständigen Tätigkeit als Landwirt im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte im Beitrittsgebiet...

• DestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...bildungsberuf Destillateur/Destillateurin wird staatlich anerkannt.

• DMBilG § 1 Pflicht zur Aufstellung (Law)

  ...betrieben oder von Kommunen übertragen worden sind, bis zum 31. Dezember 1997 anzuwenden. Führen Maßnahmen nach Satz 1 dazu, daß ein Unternehmen nicht mehr besteht, so braucht dieses Gesetz auf das un...

• FlUUG § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...beim Betrieb ziviler Luftfahrzeuge, die sich im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ereignen, und für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, die in diesem Zusamme...

• GärtnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Gärtner/Gärtnerin wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Baumsch...

• HStruktG 2 § 1 (Law)

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• HdlRegVfg § 1 Zuständigkeit des Amtsgerichts (Law)

  ...bs. 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit etwas Abweichendes geregelt ist, führt jedes Amtsgericht, in dessen Bezirk ein Landg...

• HeizölLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)

  ...bnehmer nur bis zu der Menge liefern, die sich aus einer Verordnung nach § 2 und in den Fällen besonderen Bedarfs aus einer Bescheinigung nach § 3 Abs. 4 ergibt. Abnehmer dürfen leichtes Heizöl nur bi...

• GenTG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...1. unter Berücksichtigung ethischer Werte, Leben und Gesundheit von Menschen, die Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge, Tiere, Pflanzen und Sachgüter vor schädlichen Auswirkun...

• KSpG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bung und Demonstration von Technologien zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten.

• MarketGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Gestalter für visuelles Marketing/Gestalterin für visuelles Marketing wird staatlich anerkannt.

• MaskAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Maskenbildner/Maskenbildnerin wird staatlich anerkannt.