• BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)

  ...um und seine Verbindungen, angegeben als Cadmium, Thallium und seine Verbindungen, angegeben als Thallium, ...

• BKAG 1997 § 17 Unterstützung der Polizeibehörden der Länder bei der Strafverfolgung (Law)

  ...ur Unterstützung von Strafverfolgungsmaßnahmen kann das Bundeskriminalamt Bedienstete zu den Polizeibehörden in den Ländern entsenden, wenn die zuständige Landesbehörde darum ersucht oder wenn dies de...

• MarkenV 2004 § 17 Berufung auf eine im Ursprungsland eingetragene Marke (Law)

  ...ung auch noch nach der Anmeldung abgegeben werden. (2) Der Anmelder hat eine von der zuständigen Behörde ausgestellte Bescheinigung über die Eintragung im Ursprungsland vorzulegen...

• LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

  ...ugdienstzeit nach dem Start unvorhergesehene Umstände auf, die zu einer Überschreitung der zulässigen Verlängerung führen, kann der Flug zum Bestimmungsflugplatz oder zu einem Ausweichflugplatz fortge...

• UKlaG § 17 Überleitungsvorschrift zum Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden Vorschriften des Datenschutzrechts (Law)

  ...ung findet bis zum Ablauf des 30. September 2016 keine Anwendung auf Zuwiderhandlungen gegen § 4b des Bundesdatenschutzgesetzes, soweit die Datenübermittlung bis zum 6. Oktober 2015 auf der Grundlage ...

• SGB 2 § 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung (Law)

  ...ur Erbringung von Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sollen die zuständigen Träger der Leistungen nach diesem Buch eigene Einrichtungen und Dienste nicht neu schaffen, soweit geeignete Einrichtung...

• AUG 2011 § 17 Auskunftsrecht zum Zweck der Anerkennung, Vollstreckbarerklärung und Vollstreckung eines Titels (Law)

  ...Unterhaltsforderung tituliert und weigert sich der Schuldner, auf Verlangen der zentralen Behörde Auskunft über sein Einkommen und Vermögen zu erteilen, oder ist bei einer Vollstreckung in die vom Sch...

• BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

  ...uständigen Behörde regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. (2) Auf der Grundlage der Überwachungspläne erstellen und aktualisieren die zu...

• BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)

  ...uli 1948 erzielte Einkommen und die Kapitalentschädigung für den gesamten Entschädigungszeitraum den während dieses Zeitraums erreichbaren Dienstbezügen eines vergleichbaren Bundesbeamten gegenüberzus...

• BesVNG 2 § 17 Aufhebung von bundesrechtlichen Vorschriften über Abgelegenheitszulagen und anderen Zulagen (Law)

  ...uwendungen zur Abgeltung besonderer bei der Bewertung des Amtes nicht berücksichtigter Erschwernisse, die für diesen Bereich gewährt werden. Zuwendungen zur Abgeltung von Aufwand auf Grun...

• FahrlG § 17 Anzeigepflichten des Inhabers der Fahrschule und des verantwortlichen Leiters des Ausbildungsbetriebs (Law)

  ...ulerlaubnisurkunden beizufügen, 10. Beginn und Ende des Betriebs als Ausbildungsfahrschule unter Angabe der Ausbildungsfahrlehrer und Vorlag...

• GüKGrKabotageV 2012 § 17 Nachweis über die Durchführung von grenzüberschreitendem gewerblichem kombiniertem Verkehr (Law)

  ...ungsbestätigung im Kraftfahrzeug mitzuführen und Kontrollberechtigten auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. (2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass während einer Abfuhr im Sinne des...

• MOG § 17 Entnahme von Proben; Erhebung von Gebühren und Auslagen durch Behörden des Bundes (Law)

  ...ung von Vergünstigungen oder für die Überwachung und Untersuchung im Zusammenhang mit einer Regelung im Sinne des § 1 Absatz 2 zuständig ist, werden für Warenuntersuchungen Gebühren und Auslagen erhob...

• LAP-gehDAAV 2004 § 17 Durchführung der Praktika (Law)

  ...undstudium und im Hauptstudium I gelehrt werden. Neben der praktischen Anwendung zivil- und verwaltungsrechtlicher Vorschriften soll den Anwärterinnen und Anwärtern auch die Bedeutung bürgernaher Verw...

• TKÜV 2005 § 17 Prüfung und Löschung der Protokolldaten, Vernichtung von Unterlagen (Law)

  ...ungen, insbesondere auf Grund unzulässiger Eingaben oder unzureichender Angaben, hat der Verpflichtete unverzüglich eine Untersuchung der Angelegenheit einzuleiten und die Bundesnetzagentur unter Anga...

• TabStV 2010 § 17 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks (Law)

  ...ung einen Ausdruck des vom zuständigen Hauptzollamt übermittelten elektronischen Verwaltungsdokuments mitzuführen. Anstelle des ausgedruckten elektronischen Verwaltungsdokuments kann ein Handelspapier...

• AltholzV § 10 Pflichten der Erzeuger und Besitzer zur Getrennthaltung von Altholz (Law)

  ...u erfassen sowie getrennt zu sammeln, bereitzustellen, zu überlassen, einzusammeln, zu befördern und zu lagern, soweit dies zur Erfüllung der Anforderungen nach den §§ 3, 8 und 9 erforderlich ist. ...

• AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)

  ...ument auszustellen. Die Aufsichtsperson hat dieses Dokument während der Wahrnehmung der Aufsicht mitzuführen und zur Kontrolle Befugten auf Verlangen zur Prüfung auszuhändigen. Für eine Überprüfung na...

• BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)

  ...uf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung, Aufstellung, Anbringung und Änderung von Werbeanlagen sind beizufügen: 1. die Bauzeichnung...

• BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)

  ...usammenhänge erkennen, Arbeitsergebnisse kontrollieren und dokumentieren sowie Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz sowie zur Qualitätssicherung ergreife...