• HaldeRlAnO § 1 (Law)

  ...28. März 1978 (GBl. I Nr. 12 S. 156). *2) Z.Z. gilt die Vierte Durchführungsverordnung vom 13. Juli 1977 zum Berggesetz der De...

• HeimMindBauV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 bis 29 erfüllen, soweit nicht nach den §§ 30 und 31 etwas anderes bestimmt wird.

• ImmoWertV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2) Die nachfolgenden Vorschriften sind auf grundstücksgleiche Rechte, Rechte an diesen und Rechte an Grundstücken sowie auf solche Wertermittlungsobjekte, für die kein Markt besteht, entsprechend anzu...

• InfElekAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...22, Informationstechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• KHG § 1 Grundsatz (Law)

  ...2) Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der Krankenhausträger zu beachten. Dabei ist nach Maßgabe des Landesrechts insbesondere die wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und priva...

• MedienFortbV § 1 Fortbildungsabschlüsse (Law)

  ...2. Geprüfter Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print, 3. Geprüfter Medienfachwirt Digital/Geprüf...

• MontanMitbestGErgG § 1 (Law)

  ...21. Mai 1951 - Bundesgesetzbl. I S. 347 - (Montan-Mitbestimmungsgesetz) ein Mitbestimmungsrecht haben, regelt sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes.

• MPAFHBundV § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung regelt den Aufstieg in den höheren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes über das Studium „Master of Public Administration“ an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwal...

• SiSchmAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2 anerkannten Ausbildungsberuf.

• SportSeeSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...25 Personen an Bord gelten als Yachten. (2) Küstengewässer im Sinne dieser Verordnung sind die Gewässer aller Meere bis zu 12 Seemeilen Abstand von der Festlandküste. Küstennahe S...

• StBerG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...2. in Angelegenheiten, die die Realsteuern oder die Grunderwerbsteuer betreffen, 3. in Angelegenheiten, die d...

• SVG § 1 (Law)

  ...2) Der Zweite Teil dieses Gesetzes mit Ausnahme der §§ 3 und 3a Absatz 1, der §§ 4, 7, 8 und 41 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1, des § 41 Absatz 2 sowie der §§ 46, 48, 63 bis 63c und 63e bis 63g gilt nicht...

• ZIV § 1 Zielsetzung (Law)

  Die inländischen Zahlstellen haben die für die Durchführung dieser Verordnung notwendigen Aufgaben unabhängig davon wahrzunehmen, wo der Schuldner der den Zinsen zugrunde liegenden Forderung niedergel...

• OrthoptAPrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...2 aufgeführte praktische Ausbildung.

• SchKiSpV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2) Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten für alle an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten volkseigenen Betriebe, Kombinate, Genossenschaften, Einrichtungen und Staatsorgane (nachfolgend Bet...

• SeeSpbootV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...23), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 24. August 2001 (BGBl. I S. 2276), in der jeweils geltenden Fassung unterliegen. (5) Die für Sportboote geltenden Vorschriften der §§...

• SchleusV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2) Die Schleusenbereiche werden begrenzt: 1. Brunsbüttel landseitig durch Umzäunungen oder Hinweisschilder, w...

• PStV § 1 Standesamt (Law)

  ...2) Amtssitz sind die Diensträume des Standesamts.

• NATOTrStatVtrG § 1 (Law)

  Soweit die Behörden des Entsendestaates die Gerichtsbarkeit ausüben, sind die Strafverfolgungsbehörden auf deren Ersuchen befugt, zur Erfüllung der sich aus Artikel VII Abs. 5 Buchstabe a und Abs. 6 B...

• NatSGmElbeV § 1 Festsetzung (Law)

  ...2 näher bezeichneten Umfang wird als Naturschutzgebiete und ein Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung festgesetzt. (2) Das Gesamtgebiet erhält die Bezeichnung "Biosphärenreser...