ÄApprO 2002 § 5 Ausbildung in erster Hilfe (Law)

...Sanitätsausbildung, 4. eine Bescheinigung eines Trägers der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der Bundeswehr, der Polize...

AEG 1994 § 5 Eisenbahnaufsicht (Law)

...52/2009 (ABl. L 121 vom 3.5.2013, S. 8). Der Bund nimmt die Aufgaben nach Satz 1 durch die für die Eisenbahnaufsicht nach Absatz 2 Satz 1 zuständige Bundesbehör...

AEntG 2009 § 5 Arbeitsbedingungen (Law)

...sammenhang mit Urlaubsansprüchen nach Nummer 2 durch eine gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien, wenn sichergestellt ist, dass der ausländische Arbeitgeber nicht gleichzeitig zu Beiträgen z...

BBiG 2005 § 5 Ausbildungsordnung (Law)

...sausbildung in sachlich und zeitlich besonders gegliederten, aufeinander aufbauenden Stufen erfolgt; nach den einzelnen Stufen soll ein Ausbildungsabschluss vorgesehen werden, der sowohl zu einer qual...

BDSG 1990 § 5 Datengeheimnis (Law)

...sagt, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen (Datengeheimnis). Diese Personen sind, soweit sie bei nicht-öffentlichen Stellen beschäftigt werden, bei der Aufnahme ih...

ArbStättV 2004 § 5 Nichtraucherschutz (Law)

...satorische Maßnahmen nach Absatz 1 zum Schutz der nicht rauchenden Beschäftigten zu treffen.

BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)

...550 Deutsche Mark monatlich, ab 1. März 1981 ein höherer Betrag als 650 Deutsche Mark monatlich, ...

BergtechAusbV § 5 Ziel der Abschlussprüfung, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkte (Law)

...sausbildung.

BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)

...53 des Berufsbildungsgesetzes oder nach den §§ 25, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, 2. für das Bewachungsgewerbe einschlägige Abschl...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

Die Genehmigungsbehörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)

...sanzeiger bekanntzugeben. (2) Der Schutz durch die Bundespolizei beschränkt sich auf die Grundstücke, auf denen die Verfassungsorgane oder die Bundesministerien ihren Amtssitz haben. ...

EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)

EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)

...Satz 1 mit der Maßgabe anzuwenden, dass bei der Ermittlung des Teilwertes der Verpflichtung der Jahresbetrag nach § 6a Absatz 3 Satz 2 Nummer 1 so zu bemessen ist, dass zu Beginn des Wirtschaftsjahres...

FahrlPrüfO 2012 § 5 Verschwiegenheit (Law)

...sausschusses haben gegenüber Dritten Verschwiegenheit zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüfungsausschusses nach § 1...

DPMAVwKostV 2006 § 5 Kostenschuldner (Law)

...samtschuldner.

EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)

...sagen, wenn die personelle, technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder Zuverlässigkeit nicht gewährleistet ist. Die Sätze 3 und 4 gelten nicht für Energieversorgungsunternehmen mit Sitz i...

ErbStDV 1998 § 5 Verzeichnis der Standesämter (Law)

...samt ihres Bezirks eine Ordnungsnummer, die sie dem Standesamt mitteilen.

BSV 1998 § 5 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.

BuchbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist in den Prüfungen nach d...

BVerfSchG § 5 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Law)

...satz 1 aus. Es unterrichtet die Landesbehörden für Verfassungsschutz nach § 6 Absatz 1, insbesondere durch Querschnittsauswertungen in Form von Struktur- und Methodikberichten sowie regelmäßig durch b...