• BBodSchV § 6 Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung (Law)

  ...stellung eines Sanierungsplans sind die Maßnahmen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes textlich und zeichnerisch vollständig darzustellen. In dem Sanierungsplan ist darzulegen,...

• ArbZG § 6 Nacht- und Schichtarbeit (Law)

  ...sse entgegenstehen. Stehen der Umsetzung des Nachtarbeitnehmers auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz nach Auffassung des Arbeitgebers dringende betriebliche Erfordernisse entgegen, so ist de...

• BergtechAusbV § 6 Inhalt von Teil 1 (Law)

  ...schlussprüfung erstreckt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten drei Ausbildungshalbjahre genannten Fertigkeiten, Kenntnisse...

• ErstrG § 6 Wirkung erteilter Patente (Law)

  ...s Patents nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik steht der Veröffentlichung der Erteilung des Patents nach § 58 Abs. 1 des Patentgesetzes gleich.

• ElektroStoffV § 6 Ermächtigung eines Bevollmächtigten (Law)

  ...ständigen Behörde Zusammenarbeit mit dieser Behörde bei allen Maßnahmen, die sicherstellen sollen, dass das Elektro- oder Elektronikgerät die Anforderungen dieser Verordnung erfüllt. ...

• BVerfSchG § 6 Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...st nicht zulässig; § 3 Absatz 3 Satz 2 des MAD-Gesetzes bleibt unberührt. Die Verantwortung einer speichernden Stelle im Sinne der allgemeinen Vorschriften des Datenschutzrechts trägt jede Verfassungs...

• BrennO 1998 § 6 (Law)

  ...ststoffe, denen zur Erhöhung der Weingeistausbeute Zucker, Melasse oder dergleichen zugesetzt worden ist (z.B. gezuckertes Obst, überzuckerter Wein), dürfen in Obstbrennereien nicht verarbeitet werden...

• BZRG § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe (Law)

  ...s mehreren Einzelstrafen nachträglich eine Gesamtstrafe gebildet oder eine einheitliche Jugendstrafe festgesetzt, so ist auch diese in das Register einzutragen.

• FotoMedFachAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...s für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im ...

• FStrG § 6 Eigentum und andere Rechte (Law)

  ...smaßnahmen eingegangen sind, sind vom Übergang ausgeschlossen. (1a) Der bisherige Träger der Straßenbaulast hat dem neuen Träger der Straßenbaulast dafür einzustehen, dass er die Straße in d...

• GtDBWVAPrV § 6 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s Abschlusszeugnisses des mit einem Bachelor- oder einem gleichwertigen Abschluss abgeschlossenen Hochschulstudiums oder, wenn ein solcher Nachweis noch nicht vorliegt, Kopien der Nachweise der bisher...

• KVMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...seinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen ...

• MilchQuotV § 6 Einziehung und Zuteilung (Law)

  ...squote) in die Bundesreserve eingezogen, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. (2) Soweit Anlieferungsquoten aus einer Landesreserve nicht auf Grund besonderer Zuteilungsb...

• InsO § 6 Sofortige Beschwerde (Law)

  ...scheidungen des Insolvenzgerichts unterliegen nur in den Fällen einem Rechtsmittel, in denen dieses Gesetz die sofortige Beschwerde vorsieht. Die sofortige Beschwerde ist bei dem Insolvenzgericht einz...

• StromNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...s Wirtschaftsguts zum Zeitpunkt der Abschreibungsdauerumstellung die Grundlage der weiteren Abschreibung. Der neue Abschreibungsbetrag ergibt sich aus der Division des Restwertes durch die Restabschre...

• StBGebV § 6 Mehrere Auftraggeber (Law)

  ...Steuerberater kann aber insgesamt nicht mehr als die Gebühr nach Absatz 1 fordern, die in den Fällen des § 40 Abs. 5 nach Maßgabe dieser Vorschrift zu berechnen ist; die Auslagen kann er nur einmal fo...

• TAppV § 6 Zuständiger Prüfungsausschuss (Law)

  ...ständigen Prüfungsausschuss an der Universität ab, an der sie im Zeitpunkt der Meldung zur Prüfung im Studienfach Veterinärmedizin immatrikuliert sind oder zuletzt immatrikuliert waren. Wiederholungsp...

• TBetrWPrV § 6 Fachübergreifender technikbezogener Prüfungsteil (Law)

  ...sausschuss gestellt und soll Vorschläge des Prüfungsteilnehmers/der Prüfungsteilnehmerin berücksichtigen. Die Projektarbeit ist als schriftliche Hausarbeit anzufertigen. Der Prüfungsausschuss soll den...

• SUG § 6 Anpassung betrieblicher Sicherheitskonzepte (Law)

  ...s Schiffssicherheitsgesetzes und der darin aufgeführten internationalen Schiffssicherheitsregelungen sowie der Schiffssicherheitsverordnung auf Veranlassung der beim Betrieb eines Schiffes nach dem Sc...

• PBefAusglV § 6 Länderüberschreitender Verkehr (Law)

  ...streckt sich die Beförderung von Auszubildenden mit Zeitfahrausweisen auf das Gebiet mehrerer Länder, sind deren Anteilen an der Ausgleichsleistung die Personen-Kilometer und Erträge zugrunde zu legen...