• AufenthG 2004 § 37 Recht auf Wiederkehr (Law)

  (1) Einem Ausländer, der als Minderjähriger rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Bundesgebiet hatte, ist eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, wenn 1....

• AufenthG 2004 § 39 Zustimmung zur Ausländerbeschäftigung (Law)

  ...§ 18 oder einer Blauen Karte EU nach § 19a zustimmen, wenn 1. a) ...

• AufenthG 2004 § 40 Versagungsgründe (Law)

  ...§ 404 Abs. 1 oder 2 Nr. 2 bis 13 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, §§ 10, 10a oder § 11 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes oder gegen die §§ 15, 15a oder § 16 Abs. 1 Nr. 2 des Arbeitnehmerüberla...

• AufenthG 2004 § 49a Fundpapier-Datenbank (Law)

  ...§ 49b Nr. 1 bis 3 an das Bundesverwaltungsamt zur Aufnahme in die Fundpapier-Datenbank.

• AufenthG 2004 § 52 Widerruf (Law)

  ...§ 20 oder § 20b erteilt werden könnte oder eine Aufnahmevereinbarung mit ihm abgeschlossen werden dürfte. (4a) Eine nach § 17b oder § 18d erteilte Aufe...

• AufenthG 2004 § 58 Abschiebung (Law)

  ...§ 60 Absatz 8 Satz 1 nur in den schutzgewährenden Mitgliedstaat abgeschoben werden. § 60 Absatz 2, 3, 5 und 7 bleibt unberührt. (2) Die Ausreisepflicht ist vollziehbar, wenn der...

• AufenthG 2004 § 59 Androhung der Abschiebung (Law)

  ...§ 51 Absatz 1 Nummer 3 bis 5 erloschen ist oder 2. der Ausländer bereits unter Wahrung der Erfordernisse des § 77 auf das Bestehen seiner Au...

• AufenthG 2004 § 62b Ausreisegewahrsam (Law)

  ...§ 62 Absatz 1 und 4a und § 62a finden entsprechend Anwendung.

• AufenthG 2004 § 63 Pflichten der Beförderungsunternehmer (Law)

  (1) Ein Beförderungsunternehmer darf Ausländer nur in das Bundesgebiet befördern, wenn sie im Besitz eines erforderlichen Passes und eines erforderlichen Aufenthaltstitels sind. (2) Das Bund...

• AufenthG 2004 § 72a Abgleich von Visumantragsdaten zu Sicherheitszwecken (Law)

  ...§ 129a des Strafgesetzbuchs, die einen internationalen Bezug aufweist, oder einer terroristischen Vereinigung nach § 129a in Verbindung mit § 129b Absatz 1 Satz 1 des Strafgesetzbuchs mit Bezug zur Bu...

• AufenthG 2004 § 73c Zusammenarbeit mit externen Dienstleistungserbringern (Law)

  Die deutschen Auslandsvertretungen können im Verfahren zur Beantragung nationaler Visa nach Kapitel 2 Abschnitt 3 und 4 mit einem externen Dienstleistungserbringer entsprechend Artikel 43 der Verordnu...

• AufenthG 2004 § 74 Beteiligung des Bundes; Weisungsbefugnis (Law)

  (1) Ein Visum kann zur Wahrung politischer Interessen des Bundes mit der Maßgabe erteilt werden, dass die Verlängerung des Visums und die Erteilung eines anderen Aufenthaltstitels nach Ablauf der Gelt...

• AufenthG 2004 § 75 Aufgaben (Law)

  ...§ 11 Absatz 2 im Fall einer Abschiebungsandrohung nach den §§ 34, 35 des Asylgesetzes oder einer Abschiebungsanordnung nach § 34a des Asylgesetzes sowie die Anordnung und Befristung eines Einreise- un...

• AufenthG 2004 § 78 Dokumente mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium (Law)

  ...§ 11 Absatz 1 bis 5 und 7, § 12 Absatz 2 Satz 2, die §§ 13, 16, 18, 18a, 19 Absatz 1 und 3 bis 6, die §§ 19a, 20 Absatz 2 und 3, die §§ 21, 21a, 21b, 27 Absatz 2 und 3, § 32 Absatz 1 Nummer 5 und 6 mi...

• AufenthG 2004 § 79 Entscheidung über den Aufenthalt (Law)

  ...§ 60 Absatz 5 und 7 entscheidet die Ausländerbehörde auf der Grundlage der ihr vorliegenden und im Bundesgebiet zugänglichen Erkenntnisse und, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, der den Behörde...

• AufenthG 2004 § 86 Erhebung personenbezogener Daten (Law)

  ...§ 3 Abs. 9 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie entsprechender Vorschriften der Datenschutzgesetze der Länder dürfen erhoben werden, soweit dies im Einzelfall zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist. ...

• AufenthG 2004 § 90b Datenabgleich zwischen Ausländer- und Meldebehörden (Law)

  ...§ 90a Abs. 2 genannten Daten zum Zweck der Datenpflege, soweit sie denselben örtlichen Zuständigkeitsbereich haben. Die empfangende Behörde gleicht die übermittelten Daten mit den bei ihr gespeicherte...

• AufenthG 2004 § 91 Speicherung und Löschung personenbezogener Daten (Law)

  (1) Die Daten über die Ausweisung, Zurückschiebung und die Abschiebung sind zehn Jahre nach dem Ablauf der in § 11 Abs. 1 Satz 3 bezeichneten Frist zu löschen. Sie sind vor diesem Zeitpunkt zu löschen...

• AufenthG 2004 § 92 Amt der Beauftragten (Law)

  ...§ 5 Abs. 2 Satz 2 des Bundesministergesetzes, § 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre) bedarf, kann die Beauftragte zugleich ein Amt nach dem Gesetz über die...

• AufenthG 2004 § 99 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...§ 34 Nummer 4 des Personalausweisgesetzes und Einzelheiten zum elektronischen Identitätsnachweis entsprechend § 34 Nummer 5 bis 7 des Personalausweisgesetzes festzulegen. ...