• SGB 7 § 95 Anpassung von Geldleistungen (Law)

  ...1 Satz 1 der Tag, an dem die Voraussetzungen für die Neufestsetzung eingetreten sind.

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  ...1972, 280 - 281)

• SchHaltHygV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...14, S. 331) Abschnitt I ...

• AKG § 95 Unmittelbare Haftung der Beamten aus Amtspflichtverletzungen (Law)

  ...1), der auf einer in Ausübung öffentlicher Gewalt vorsätzlich begangenen Amtspflichtverletzung beruht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes nicht erfüllt, so kann derjenige, der die Amtspflichtverlet...

• EnWG 2005 § 95 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...12c Absatz 1 Satz 2, § 15a Absatz 3 Satz 5, § 65 Abs. 1 oder 2 oder § 69 Absatz 7 Satz 1, Absatz 8 Satz 1 oder Absatz 11 Satz 1 oder Satz 2 oder b) ...

• LuftVZO § 95 Antrag auf Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...1) Der Antrag auf Erteilung der Erlaubnis muss enthalten 1. den Namen und die Anschrift des Luftfahrzeughalters, ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 95 Wahl der Delegierten (Law)

  ...1) In Seebetrieben werden Delegierte nicht gewählt. Die §§ 46 bis 65 sind auf Seebetriebe nicht anzuwenden. (2) Die Arbeitnehmer von Seebetrieben nehmen an der Wahl der Aufsichtsratsmitglied...

• InsO § 95 Eintritt der Aufrechnungslage im Verfahren (Law)

  (1) Sind zur Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens die aufzurechnenden Forderungen oder eine von ihnen noch aufschiebend bedingt oder nicht fällig oder die Forderungen noch nicht auf gleichartige...

• TKG 2004 § 95 Vertragsverhältnisse (Law)

  ...111 Absatz 1 Satz 3 bleibt unberührt. Er kann von dem Ausweis eine Kopie erstellen. Die Kopie ist vom Diensteanbieter unverzüglich nach Feststellung der für den Vertragsabschluss erforderlichen Angabe...

• SGB 9 § 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung (Law)

  ...1 Abs. 1 und beim Vorliegen von Vermittlungsvorschlägen der Bundesagentur für Arbeit nach § 81 Abs. 1 oder von Bewerbungen schwerbehinderter Menschen das Recht auf Einsicht in die entscheidungsrelevan...

• WHG 2009 § 95 Entschädigung für Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (Law)

  Soweit Duldungs- oder Gestattungsverpflichtungen nach den §§ 92 bis 94 das Eigentum unzumutbar beschränken, ist eine Entschädigung zu leisten.

• SchuTSEV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...1 Messgeräte Folgende Messgeräte (nach EN 55016-1-1, EN 55016-1-2 und EN 55016-1-4)...

• BFStrMG Anlage 1 (zu § 3 Absatz 3)Berechnung der Höhe des Mautsatzes (Law)

  ...113 Euro, c) mit vier Achsen 0,117 Euro, d) ...

• GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

  ...13, 1243) 1. G...

• AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

  ...11. Krankheiten des Lungenparenchyms 12. Wurmkrankheiten 13. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 27 Wahlvorschläge der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer (Law)

  ...1) Zur Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer können die wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer Wahlvorsch...

• PTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 2359) Bescheinigung ...

• AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)

  ...1.1.-31. 8.1952 6.781,58 7.911,84 ...

• FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

  ...1998, 2155 1. ... (nicht darstellbare Wellenlinie) K 10833 ...

• JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

  ...144 kbit/s genutzt werden müssen und auch genutzt worden sind. In diesem Fall richtet sich die Entschädigung einheitlich nach den Nummern 111 bis 113. ...