• UAG § 31 (Law)

  (weggefallen)

• WiPrPrüfV § 31 Prüfungsergebnis (Law)

  ...131h Abs. 2 der Wirtschaftsprüferordnung erforderlichen Kenntnisse verfügt und damit die Prüfung bestanden hat. § 18 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

• TFG § 31 Strafvorschriften (Law)

  ...1 nicht dafür sorgt, dass die spendende Person vor der Freigabe der Spende auf die dort genannten Infektionsmarker untersucht wird.

• SVG § 31 (Law)

  Die bestimmungsgemäße Verwendung des Kapitals ist durch die Form der Auszahlung und in der Regel durch Maßnahmen zur Verhinderung alsbaldiger Weiterveräußerung des Grundstücks oder des an einem Grunds...

• SGG § 31 (Law)

  ...1) Bei den Landessozialgerichten werden Senate für Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Arbeitsförderung einschließlich der übrigen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, für Angelegenheiten de...

• StBGebV § 31 Besprechungen (Law)

  ...1) Für Besprechungen mit Behörden oder mit Dritten in abgaberechtlichen Sachen erhält der Steuerberater 5/10 bis 10/10 einer vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1). (2) Die Besprechungsgebü...

• ZPOEG § 31 (Law)

  ...16. August 2005 (BGBl. I S. 2437) gilt folgende Übergangsvorschrift: Auf Verfahren, die nach dem 31. Oktober 2005 anhängig werden, findet § 32b der Zivilprozessordnung keine ...

• ZAG § 31 Strafvorschriften (Law)

  ...1 Satz 1 das E-Geld-Geschäft betreibt, 3. entgegen § 16 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig er...

• ZollV § 31 Inkrafttreten (Law)

  ...1. Januar 1994 in Kraft.

• BImSchV 31 § 10 Andere oder weitergehende Anforderungen (Law)

  ...10/75/EU nicht entgegenstehen.

• SeeStrO 1972 Regel 31 Wasserflugzeuge (Law)

  ...1 Wasserflugzeuge Kann ein Wasserflugzeug oder ein Bodeneffektfahrzeug keine Lichter oder Signalkörper führen, deren Eigenschaften oder Anordnung den Regeln dieses Teils ents...

• PreisLS Nr 31 Lastenausgleich (Law)

  ...14. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) sind nicht Kosten im Sinne dieser Leitsätze.

• ArbnErfG § 31 Anrufung der Schiedsstelle (Law)

  ...1) Die Anrufung der Schiedsstelle erfolgt durch schriftlichen Antrag. Der Antrag soll in zwei Stücken eingereicht werden. Er soll eine kurze Darstellung des Sachverhalts sowie Namen und Anschrift des ...

• BinSchEO § 31 Ebene der größten Eintauchung (Law)

  ...1) Bei der Eichung eines Sportboots nach den §§ 32, 33 oder 37 wird die Ebene der größten Eintauchung festgelegt, indem am schwimmenden unbeladenen, jedoch vollständig ausgerüsteten und eingerichteten...

• GtDBWVAPrV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...1) Anwärterinnen oder Anwärtern, die bei den Aufsichtsarbeiten, der Praxisarbeit oder in der mündlichen Prüfung täuschen, eine Täuschung versuchen oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung vers...

• HüSalmoV § 31 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe a behandelt oder nach § 11 Absatz 2 Nummer 1 Buchstabe b geimpft werden.

• HAG § 31 Ausgabe verbotener Heimarbeit (Law)

  ...1) Wer Heimarbeit, die nach einer zur Durchführung des Gefahrenschutzes erlassenen Rechtsvorschrift (§ 13 Abs. 2, § 14 Abs. 3, § 34 Abs. 2 Satz 2) verboten ist, ausgibt oder weitergibt, wird mit Freih...

• KHG § 31 Berlin-Klausel (Law)

  (gegenstandslos)

• SachenRBerG § 31 Geringe Restnutzungsdauer (Law)

  ...1 und 54 sind entsprechend anzuwenden. (4) Jede Vertragspartei kann eine Anpassung des Zinses verlangen, wenn 1. zehn ...

• PStV § 31 Lebendgeburt, Totgeburt, Fehlgeburt (Law)

  ...1 genannten Merkmale des Lebens gezeigt, beträgt das Gewicht der Leibesfrucht jedoch mindestens 500 Gramm, gilt sie im Sinne des § 21 Abs. 2 des Gesetzes als ein tot geborenes Kind. (3) Hat ...