• WOSprAuG § 41 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 39 des Sprecherausschußgesetzes auch im Land Berlin.

• VSVgV § 41 Unteraufträge aufgrund einer Rahmenvereinbarung (Law)

  ...satz 1 Satz 2 und Absatz 6 Satz 1 und 2 entsprechend.

• BImSchV 41 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Sachverständigen gemäß § 29b Absatz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, 2. die Pflichten bekannt gegebener Stellen und Sachverständiger s...

• BImSchV 41 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Sachverständigen bezeichnete Kombination aus Anlagenarten und Fachgebieten nach Anlage 2; 6. Sachverständige oder Sachverständiger ...

• BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

  ...satz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung oder Geschäftsführung berechtigten Personen der bekannt zu gebenden ...

• BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)

  ...satz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes liegt vor, wenn der oder die bekannt zu gebende Sachverständige 1. ein Hochschulstudium auf...

• BImSchV 41 § 10 Gerätetechnische Ausstattung von Sachverständigen (Law)

  ...sagegenauigkeit der Ergebnisse sichergestellt ist und 3. Messgrößen, für die der Einsatz geeichter Messgeräte vorgeschrieben ist, nur mit Me...

• EinigVtr Art 41 Regelung von Vermögensfragen (Law)

  ...satz 1 genannten Gemeinsamen Erklärung widersprechen.

• BBesG § 41 Änderung des Familienzuschlages (Law)

  Der Familienzuschlag wird vom Ersten des Monats an gezahlt, in den das hierfür maßgebende Ereignis fällt. Er wird nicht mehr gezahlt für den Monat, in dem die Anspruchsvoraussetzungen an keinem Tage v...

• BinSchEO § 41 Gültigkeit alter Eichscheine (Law)

  ...satz 1 dürfen nicht verlängert werden; jedoch kann ein neuer Eichschein nach § 8 Abs. 1 gegen Abgabe des alten Eichscheins ohne Nacheichung ausgestellt werden, wenn die in § 9 Abs. 1 und 2 für eine Ve...

• LuftVZO § 41 Anzeigepflichten, Änderungsanträge (Law)

  (1) Das Flughafenunternehmen hat beabsichtigte bauliche und betriebliche Erweiterungen und Änderungen der Genehmigungsbehörde rechtzeitig anzuzeigen. (2) Die Genehmigungsbehörde bestimmt die...

• LAnpG § 41 Zulässigkeit der Auflösung (Law)

  ...sammlung gefaßt werden. § 7 Abs. 2 gilt entsprechend.

• SaatV § 41 Antrag für eine Kennnummer (Law)

  ...Saatgut und Handelssaatgut a) die Art, b) ...

• VersAusglG § 41 Bewertung einer laufenden Versorgung (Law)

  (1) Befindet sich ein Anrecht in der Leistungsphase und wäre für die Anwartschaftsphase die unmittelbare Bewertung maßgeblich, so gilt § 39 Abs. 1 entsprechend. (2) Befindet sich ein Anrecht...

• SprengV 1 § 41 (Law)

  ...satz 2 Satz 1 und 2 sowie Absatz 5 Satz 1 nicht anzuwenden. Es ist sicherzustellen, dass Eintragungen nach Abschluss des Verzeichnisses nicht mehr verändert werden können.

• TAppV § 41 Arznei- und Betäubungsmittelrecht (Law)

  Im Prüfungsfach Arznei- und Betäubungsmittelrecht haben die Studierenden nachzuweisen, dass sie bei mindestens drei Krankheitsbildern geeignete Arzneimittel auswählen und verordnen können sowie über K...

• ZO-Zahnärzte § 41 (Law)

  (1) Beratung und Beschlußfassung erfolgen in Abwesenheit der am Verfahren Beteiligten. Die Anwesenheit eines von der Kassenzahnärztlichen Vereinigung gestellten Schriftführers für den Zulassungsaussch...

• BImSchV 41 § 3 Organisationsform von Stellen (Law)

  ...satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes müssen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum niedergelassene jur...

• BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)

  ...satz 2 Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes erforderliche Fachkunde und die erforderliche gerätetechnische Ausstattung liegt vor, wenn für die jeweiligen Prüfbereiche gemäß Anlage 1 den folgende...

• BImSchV 41 § 12 Antrag; behördliches Verfahren; Bekanntgabeentscheidung (Law)

  ...satz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes ist anzuwenden. (3) Die Länder unterrichten sich gegenseitig über Bekanntgaben, Ablehnungen von Anträgen und Widerrufe von Bekanntgaben....