• BRAO § 46 Angestellte Rechtsanwälte und Syndikusrechtsanwälte (Law)

  ...or, wenn das Arbeitsverhältnis durch folgende fachlich unabhängig und eigenverantwortlich auszuübende Tätigkeiten sowie durch folgende Merkmale geprägt ist: 1. ...

• BrennO 1998 § 46 (Law)

  ...on einem halben Liter oder mehr auf ein volles Liter abzurunden, andere Bruchteile aber außer Ansatz zu lassen. (2) Brennereien mit einem regelmäßigen Brennrecht von mehr als 100 oder mehr a...

• KredWG § 46 Maßnahmen bei Gefahr (Law)

  ...orschriften der Insolvenzordnung zum Schutz von Zahlungs- sowie Wertpapierliefer- und Abrechnungssystemen einschließlich interoperabler Systeme sowie von dinglichen Sicherheiten der Zentralbanken und ...

• InsO § 46 Wiederkehrende Leistungen (Law)

  ...orderungen auf wiederkehrende Leistungen, deren Betrag und Dauer bestimmt sind, sind mit dem Betrag geltend zu machen, der sich ergibt, wenn die noch ausstehenden Leistungen unter Abzug des in § 41 be...

• RVG § 46 Auslagen und Aufwendungen (Law)

  ...orschriften der Strafprozessordnung gelten, werden nur vergütet, wenn der Rechtsanwalt nach § 364b Abs. 1 Satz 1 der Strafprozessordnung bestellt worden ist oder wenn das Gericht die Feststellung nach...

• SachenRBerG § 46 Zinsanpassung an veränderte Verhältnisse (Law)

  ...odenrichtwerte nach § 196 des Baugesetzbuchs, soweit diese vorliegen, andernfalls in folgender Reihenfolge nach der allgemeinen Entwicklung der Grundstückspreise in dem Land, in dem das Grundstück gan...

• WODrittelbG § 46 Allgemeine Vorschriften (Law)

  ...on Arbeitnehmern von Seebetrieben gelten die Vorschriften des Teils 2 entsprechend, soweit sich nicht aus den nachfolgenden Vorschriften Abweichungen ergeben.

• WStrG § 46 Rechtswidriger Waffengebrauch (Law)

  ...on der Waffe einen rechtswidrigen Gebrauch macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bestraft, wenn die Tat nicht in anderen Vorschriften mit schwererer Strafe bedroht ist.

• BeamtVG § 46 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche (Law)

  ...on anderer Seite erbracht werden. Hierzu gehören insbesondere Geldleistungen, die von Drittstaaten oder von zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtungen gewährt oder veranlasst werden. Nicht...

• DMBilG § 46 Prüfung. Einreichung (Law)

  ...owie die Schlußbilanz zum 30. Juni 1990 sind spätestens vor Ablauf des elften Monats nach dem Bilanzstichtag, die Konzerneröffnungsbilanz und der Konzernanhang spätestens vor Ablauf des siebzehnten Mo...

• GmbHG § 46 Aufgabenkreis der Gesellschafter (Law)

  ...on Prokuristen und von Handlungsbevollmächtigten zum gesamten Geschäftsbetrieb; 8. die Geltendmachung von Ersatzansprüchen, welche der Gesel...

• HGrG § 46 Ergebnis der Prüfung (Law)

  ...oder frühere Haushaltsjahre aufgenommen werden. (3) Über Angelegenheiten von besonderer Bedeutung kann der Rechnungshof die gesetzgebenden Körperschaften und die Regierung jederzeit unterric...

• HRG § 46 Dienstrechtliche Stellung der Professoren (Law)

  ...ofessoren werden, soweit sie in das Beamtenverhältnis berufen werden, zu Beamten auf Zeit oder auf Lebenszeit ernannt; durch Gesetz kann bestimmt werden, daß eine Probezeit zurückzulegen ist. ...

• GeflPestSchV § 46 Schutzmaßregeln für den Bestand (Law)

  ...oder H7 bei einem gehaltenen Vogel in einem Bestand oder einer sonstigen Vogelhaltung amtlich festgestellt, so ordnet die zuständige Behörde in Bezug auf den Bestand oder die sonstige Vogelhaltung ...

• KSpG § 46 Ausschluss abweichenden Landesrechts (Law)

  ...oweit in § 4 Absatz 1 Satz 5 und § 11 Absatz 1 Satz 5 nichts anderes bestimmt ist, kann von den in diesem Gesetz und auf Grund dieses Gesetzes getroffenen Regelungen des Verwaltungsverfahrens durch La...

• IfSG § 46 Tätigkeit unter Aufsicht (Law)

  ...oder nach § 45 keiner Erlaubnis bedarf, tätig ist.

• JGG § 46 Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen (Law)

  ...oll das wesentliche Ergebnis der Ermittlungen in der Anklageschrift (§ 200 Abs. 2 der Strafprozeßordnung) so darstellen, daß die Kenntnisnahme durch den Beschuldigten möglichst keine Nachteile für sei...

• LuftVG § 46 Haftung bei verspäteter Personenbeförderung (Law)

  ...on 4 694 Rechnungseinheiten. Dies gilt nicht, wenn der Schaden vom Luftfrachtführer oder seinen Leuten in Ausführung ihrer Verrichtungen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

• PatAnwO § 46 Bestellung eines Vertreters (Law)

  ...oll die Vertretung einem Patentanwalt oder Rechtsanwalt übertragen. Sie kann auch einen Patentassessor oder eine Bewerberin oder einen Bewerber, die oder der seit mindestens achtzehn Monaten in der Au...

• WoFG § 46 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Oktober 1990 (BGBl. I S. 2178), die zuletzt durch Artikel 8 Abs. 2 des Gesetzes vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1149) geändert worden ist, anzuwenden. B...