SVHV § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

...on Verpflichtungsermächtigungen bedarf der Einwilligung des Vorstands. Er kann auf seine Befugnis insbesondere für den Fall verzichten, daß das Eingehen einer Verpflichtung nicht zu einer Überschreitu...

PatG § 16 (Law)

...olgt.

AWaffV § 16 Prüfung (Law)

...orsitzende darf nicht im Waffenhandel tätig sein. Als Beisitzer sollen ein selbstständiger Waffenhändler und ein Angestellter im Waffenhandel oder, wenn ein solcher nicht zur Verfügung steht, ein Ange...

ÖLGKontrollStZulV § 16 Übergangsvorschrift (Law)

...ontrollverfahren und den Musterkontrollvertrag nach § 5, 3. die Nachweise für die Erfüllung der Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal...

AÜG § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ollständig oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. einer Auflage nach § 2 Abs. 2 nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachkommt, ...

BetrVGDV1WO § 16 Wahlniederschrift (Law)

...oder sonstige Ereignisse. (2) Die Niederschrift ist von der oder dem Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren stimm...

BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

...ondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge im Haushaltsplan angegeben werden.

ESBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...orschriften des § 16 der EBO gelten entsprechend.

EUBeitrG § 16 Kosten (Law)

...ondere Probleme bereitet, sehr hohe Kosten verursacht oder im Rahmen der Bekämpfung der organisierten Kriminalität erfolgt, kann das in § 3 Absatz 1 genannte Verbindungsbüro mit der entsprechenden Beh...

BWahlG § 16 Wahltag (Law)

...onntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

BNotO § 16 (Law)

...oweit es sich bei Amtstätigkeiten des Notars nicht um Beurkundungen nach dem Beurkundungsgesetz handelt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausübung ...

FamFG § 16 Fristen (Law)

...oweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Bekanntgabe. (2) Für die Fristen gelten die §§ 222 und 224 Abs. 2 und 3 sowie § 225 der Zivilprozessordnung entsprechend.

GärtnAusbV § 16 Übergangsregelungen (Law)

...orschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren für Berufsausbildungsverhältnisse im ersten und im zweiten Ausbildungsjahr die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung...

GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)

...oßgaragen müssen in Geschossen, deren Fußboden im Mittel mehr als 4 m unter der Geländeoberfläche liegt, Wandhydranten an einer nassen Steigleitung in der Nähe jedes Treppenraumes einer notwendigen Tr...

HAG § 16 (Law)

...oder weitergibt, hat dafür zu sorgen, daß Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwendung überläßt, nicht gefähr...

HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

...ondere Wohnflure, angerechnet werden. Treppen, sonstige Verkehrsflächen, Loggien und Balkone werden nicht berücksichtigt.

FGO § 16 (Law)

Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

...oben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ormation, Kommunikation und Kooperation: 3.1 Informations- und Kommunikationssysteme, ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)