-
TierSchG § 18 (Law)
...18a Nr. 1 für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschriften verweist, b) Absatz 1 Nummer 9a, 10, 21a, 23...
-
WehrPflG § 18 (weggefallen) (Law)
-
-
VwGO § 18 (Law)
...uf Lebenszeit mit der Befähigung zum Richteramt für die Dauer von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer seines Hauptamts, zum Richter auf Zeit ernannt werden. § 15 Absatz 1 Satz 1 und...
-
ALG § 18 Beitragszeiten (Law)
Beitragszeiten sind Zeiten, für die Pflichtbeiträge oder freiwillige Beiträge zur landwirtschaftlichen Alterskasse gezahlt sind.
-
BattG § 18 Hinweispflichten (Law)
(1) Vertreiber haben ihre Kunden durch gut sicht- und lesbare, im unmittelbaren Sichtbereich des Hauptkundenstroms platzierte Schrift- oder Bildtafeln darauf hinzuweisen, ...
-
ArbnErfG § 18 Mitteilungspflicht (Law)
(1) Der Arbeitnehmer, der während der Dauer des Arbeitsverhältnisses eine freie Erfindung gemacht hat, hat dies dem Arbeitgeber unverzüglich durch Erklärung in Textform mitzuteilen. Dabei muß über die...
-
ARegV § 18 Qualitätsvorgaben (Law)
Qualitätsvorgaben dienen der Sicherung eines langfristig angelegten, leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen. Hierzu dienen Qualitätselemente nach den §§ 19 und 20 und...
-
BEG § 18 (Law)
...ufsteigenden Gehältern im Falle seines durch Dienstunfall herbeigeführten Todes nach den Vorschriften über die Unfallfürsorge der Bundesbeamten gewährt würden. Die wirtschaftliche Stellung ist nach de...
-
BeurkG § 18 Genehmigungserfordernisse (Law)
...uf die erforderlichen gerichtlichen oder behördlichen Genehmigungen oder Bestätigungen oder etwa darüber bestehende Zweifel soll der Notar die Beteiligten hinweisen und dies in der Niederschrift verme...
-
BHO § 18 Kreditermächtigungen (Law)
...ufnahme in den Haushaltsplan eingestellt werden. (2) Das Haushaltsgesetz bestimmt, bis zu welcher Höhe das Bundesministerium der Finanzen Kredite aufnehmen darf ...
-
EinsatzWVG § 18 Entschädigung (Law)
...ufgrund des Einsatzunfalls beendet, 2. des Verdienstausfalls nach § 3 Absatz 3 Satz 2 und 3 des THW-Gesetzes, der ihnen als beruflich selbst...
-
FahrlG § 18 Aufzeichnungen (Law)
...uflichen Tätigkeiten in Minuten aufzuzeichnen. Für diese Aufzeichnungen hat der Fahrlehrer die Dauer seiner an diesem Tag geleisteten anderen beruflichen Tätigkeiten anzugeben. Im Tagesnachweis des Fa...
-
EEWärmeG § 18 Erfahrungsbericht (Law)
...uf die Erreichung des Zwecks und Ziels nach § 1, 2. die technische Entwicklung, die Kostenentwicklung und die Wirtschaftlichkeit dieser Anla...
-
BrucelloseV § 18 (weggefallen) (Law)
-
BVerfGG § 18 (Law)
...ufs wegen tätig gewesen ist. (2) Beteiligt ist nicht, wer auf Grund seines Familienstandes, seines Berufs, seiner Abstamm...
-
BVG § 18 (Law)
...18c Abs. 2 Satz 1) oder der Verwaltungsbehörde (§ 18c Abs. 1 Satz 2) unmöglich machten. Das gilt für Versorgungsberechtigte, die Mitglied einer Krankenkasse sind, jedoch nur, wenn die Kasse nicht zur ...
-
DEÜV § 18 Grundsatz (Law)
Arbeitgeber dürfen Meldungen und Beitragsnachweise nach § 1 Satz 1 nur durch Datenübertragung mittels zugelassener systemgeprüfter Programme oder maschinell erstellter Ausfüllhilfen übermitteln. Dies ...
-
BWahlGV § 18 Übergangsbestimmung (Law)
...uf diese Wahlgeräte nicht anzuwenden.
-
FlaggRG § 18 (Law)
...ufgaben nach diesem Gesetz und dem Seeaufgabengesetz. Zu diesem Zweck ist eine Mitteilung der das Verfahren abschließenden Entscheidung an dieses Bundesamt auch in sonstigen den Seeverkehr und Seetran...
-
FlRV § 18 (Law)
...uf von 8 Jahren seit ihrer Ausstellung ungültig, es sei denn, die Gültigkeitsdauer wird für jeweils höchstens den gleichen Zeitraum verlängert. (2) § 11 gilt für die in § 16 bezeichneten Ang...