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StrabBO 1987 § 32 Aufzüge, Fahrtreppen und Fahrsteige (Law)
An den Zugängen und Abgängen von Aufzügen, Fahrtreppen oder Fahrsteigen müssen freie Räume als Stauräume vorhanden sein.
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StrabBO 1987 § 39 Stromabnehmer und Schleifer (Law)
(1) Stromabnehmer und Fahrleitungsanlagen müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß der Strom bis zur zulässigen Höchstgeschwindigkeit zuverlässig abgenommen werden kann; dies gilt für Schleifer ents...
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StrabBO 1987 § 41 Bahnräumer und Schienenräumer (Law)
(1) Fahrzeuge müssen vor dem in Fahrtrichtung ersten Radsatz Bahnräumer oder Schienenräumer haben, die eine durch Hindernisse hervorgerufene Entgleisungsgefahr vermindern. Sie müssen möglichst dicht v...
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StrabBO 1987 § 43 Türen für den Fahrgastwechsel (Law)
(1) Türen müssen so gebaut und angeordnet sein, daß ein zügiger Fahrgastwechsel möglich ist. (2) Türen müssen eine lichte Durchgangsbreite von mindestens 0,65 m haben. Auf jeder mit Fahrgast...
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StrabBO 1987 § 47 Beschriftungen und Sinnbilder (Law)
(1) An den Außenseiten der Fahrzeuge müssen vorhanden sein 1. auf den Längsseiten Name und Betriebssitz des Unternehmers oder de...
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StrabBO 1987 § 49 Fahrordnung (Law)
(1) Ein Zug darf einem anderen nur in einem solchen Abstand folgen, daß er auch bei ungünstigen Betriebsverhältnissen, insbesondere bei unvermutetem Halten des vorausfahrenden Zuges, rech...
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StrabBO 1987 § 50 Zulässige Geschwindigkeiten (Law)
(1) Die für das Streckennetz geltenden Streckenhöchstgeschwindigkeiten setzt die Technische Aufsichtsbehörde fest. (2) Beschränkungen der Streckenhöchstgeschwindigkeit für einzelne Streckena...
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StrabBO 1987 § 53 Besetzen der Züge mit Fahrbediensteten (Law)
(1) Jeder Zug muß während der Fahrt mit einem streckenkundigen Fahrzeugführer besetzt sein. (2) Abweichend von Absatz 1 brauchen Züge unabhängiger Bahnen nicht mit Fahrzeugführe...
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StrabBO 1987 § 63 Ordnungswidrigkeiten (Law)
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 61 Abs. 1 Nr. 4 des Personenbeförderungsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig als Unternehmer 1. ...
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RöV 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung gilt für Röntgeneinrichtungen und Störstrahler, in denen Röntgenstrahlung mit einer Grenzenergie von mindestens fünf Kiloelektronvolt durch beschleunigte Elektronen erzeugt werden kan...
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RöV 1987 § 9 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung (Law)
Der Zulassungsinhaber hat 1. vor einer Abgabe der gefertigten bauartzugelassenen Vorrichtung eine Qualitätskontrolle durchzuführ...
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RöV 1987 § 11 Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Law)
Der wesentliche Inhalt der Bauartzulassung und ihrer Änderungen, ihre Rücknahme, ihr Widerruf, die Verlängerung der Zulassungsfrist und die Erklärung, dass eine bauartzugelassene Vorrichtung nicht wei...
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RöV 1987 § 14 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten (Law)
(1) Dem Strahlenschutzbeauftragten obliegen die ihm durch diese Verordnung auferlegten Pflichten nur im Rahmen seiner Befugnisse. Ergibt sich, dass der Strahlenschutzbeauftragte infolge unzureichender...
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RöV 1987 § 18a Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz (Law)
(1) Die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz wird in der Regel durch eine für den jeweiligen Anwendungsbereich geeignete Ausbildung, praktische Erfahrung und die erfolgreiche Teilnahme an von der...
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RöV 1987 § 20 Röntgenräume (Law)
(1) Eine Röntgeneinrichtung darf nur in einem allseitig umschlossenen Raum (Röntgenraum) betrieben werden, der in der Genehmigung oder in der Bescheinigung des Sachverständigen nach § 4a bezeichnet is...
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RöV 1987 § 22 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen (Law)
(1) Personen darf der Zutritt 1. zu Überwachungsbereichen nur erlaubt werden, wenn ...
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RöV 1987 § 32 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung (Law)
(1) Für Einzelpersonen der Bevölkerung darf die effektive Dosis den Grenzwert von 1 Millisievert im Kalenderjahr nicht überschreiten. (2) Unbeschadet des Absatzes 1 darf die Organdosis für d...
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RöV 1987 § 36 Unterweisung (Law)
(1) Personen, denen nach § 22 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und c der Zutritt zum Kontrollbereich gestattet wird, sind vor dem erstmaligen Zutritt über die Arbeitsmethoden, die möglichen Gefahren, die anzu...
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RöV 1987 Anlage 3 (zu § 31a) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 634 ...
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AMG 1976 § 86 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)
(1) Im Falle der Tötung ist der Schadensersatz durch Ersatz der Kosten einer versuchten Heilung sowie des Vermögensnachteils zu leisten, den der Getötete dadurch erlitten hat, dass während der Krankhe...