TrZollG § 18 Rationsmengen (Law)

...200 Stück je Person und Woche, 2. Kaffee 2,5 Kilogramm je Person und Monat, ...

TrZollV § 18 Veräußerungsgenehmigung (Law)

...2) Die in Absatz 1 genannte Veräußerungsgenehmigung hat das veräußernde Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere bei den zuständigen Behörden der ausländischen Streitkräfte oder...

TierSchG § 18 (Law)

...2 oder § 9 Absatz 6 Satz 2, § 10 Absatz 2 Satz 2, § 11 Absatz 3, § 11a Absatz 2, 3 Satz 3 oder Absatz 5, § 11b Absatz 4 Nummer 2, § 12 Abs. 2, § 13 Abs. 2 oder 3, §§ 13a, 14 Abs. 2, § 16 Abs. 5 Satz 1...

WehrPflG § 18 (weggefallen) (Law)

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VwGO § 18 (Law)

...kung eines nur vorübergehenden Personalbedarfs kann ein Beamter auf Lebenszeit mit der Befähigung zum Richteramt für die Dauer von mindestens zwei Jahren, längstens jedoch für die Dauer seines Hauptam...

ALG § 18 Beitragszeiten (Law)

...kasse gezahlt sind.

BattG § 18 Hinweispflichten (Law)

...knahmesystem nicht angehören, verpflichtet, sich in einem ihrem jeweiligen Marktanteil an neu in Verkehr gebrachten Gerätebatterien angemessenen Verhältnis an den Kosten der Kampagnen zu beteiligen. D...

ArbnErfG § 18 Mitteilungspflicht (Law)

...kann, ob die Erfindung frei ist. (2) Bestreitet der Arbeitgeber nicht innerhalb von drei Monaten nach Zugang der Mitteilung durch Erklärung in Textform an den Arbeitnehmer, daß die ihm mitge...

ARegV § 18 Qualitätsvorgaben (Law)

...20 und die Berichtspflichten nach § 21.

BEG § 18 (Law)

...kommen des Verfolgten in den letzten drei Jahren vor seinem Tode zu beurteilen; eine Minderung seines Einkommens durch vorausgegangene Verfolgung bleibt außer Betracht. Neben der wirtschaftlichen Stel...

BeurkG § 18 Genehmigungserfordernisse (Law)

...ken.

BHO § 18 Kreditermächtigungen (Law)

...Kassenwirtschaft (Kassenverstärkungskredite). Soweit diese Kredite zurückgezahlt sind, kann die Ermächtigung wiederholt in Anspruch genommen werden. Kassenverstärkungskredite dürfen nicht später als s...

EinsatzWVG § 18 Entschädigung (Law)

...2. des Verdienstausfalls nach § 3 Absatz 3 Satz 2 und 3 des THW-Gesetzes, der ihnen als beruflich selbstständigen Helferinnen oder Helfern infolge des Einsatzunfalls ent...

FahrlG § 18 Aufzeichnungen (Law)

...2, § 15 Abs. 2, § 20 Abs. 1 Satz 2, § 21 Abs. 4 und § 49 Abs. 3 der verantwortliche Leiter des Ausbildungsbetriebs hat Aufzeichnungen über die Ausbildung zu führen. Die Aufzeichnungen müssen für jeden...

EEWärmeG § 18 Erfahrungsbericht (Law)

...k auf die Erreichung des Zwecks und Ziels nach § 1, 2. die technische Entwicklung, die Kostenentwicklung und die Wirtschaftlichkeit dieser A...

BrucelloseV § 18 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 18 (Law)

...keit zu einer politischen Partei oder aus einem ähnlich allgemeinen Gesichtspunkt am Ausgang des Verfahrens interessiert ist. (3) Als Tätigkeit im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 gil...

BVG § 18 (Law)

...Kosten zu gewähren. Dasselbe gilt für den Ersatz der Fahrkosten im Rahmen der Heil- und Krankenbehandlung durch die Krankenkassen. (2) Bei der Versorgung mit Zahnersatz (§ 11 Abs. 1 Satz 1 N...

DEÜV § 18 Grundsatz (Law)

Arbeitgeber dürfen Meldungen und Beitragsnachweise nach § 1 Satz 1 nur durch Datenübertragung mittels zugelassener systemgeprüfter Programme oder maschinell erstellter Ausfüllhilfen übermitteln. Dies ...

BWahlGV § 18 Übergangsbestimmung (Law)

Für Wahlgeräte einer Bauart, die bereits für die Wahlen zum 14. Deutschen Bundestag oder die Europawahlen 1994 zugelassen worden ist, gilt die Bauartzulassung im Rahmen des jeweiligen Zulassungserlass...