• BrennO 1998 § 52 (Law)

  ...2) In den Zeichnungen sind die Rohre in folgenden Farben darzustellen: für Wasser grün, für Wasserdampf rot (zinnober), für Luft (Gebläseluft, Druckluft) blau, für Maische (auch Würze, Wein und sonsti...

• SeeSchStrO 1971 § 52 (Law)

  (aufgehoben)

• PKDBSa § 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht (Law)

  Der Vorstand ist berechtigt, von den Arbeitgebern alle für seine Entscheidungen erforderlichen Auskünfte zu verlangen, ferner die Erfüllung der den Arbeitgebern satzungsgemäß obliegenden Verpflichtung...

• SVWO 1997 § 52 (Law)

  (weggefallen)

• PBefG § 52 Grenzüberschreitender Verkehr (Law)

  ...2. § 13 Absatz 1a, soweit Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 einzuhalten ist. (2) Die nach...

• WVG § 52 Vorstand, Verbandsvorsteher (Law)

  ...2) In der Satzung kann der Personenkreis bestimmt werden, aus dem der Vorstand zu wählen ist. Mitglieder des Verbandsausschusses können nicht zugleich Vorstandsmitglieder sein. (3) Die Vorst...

• SG § 52 Wiederaufnahme des Verfahrens (Law)

  ...2 Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.

• SachenRBerG § 52 Sicherung des Erbbauzinses (Law)

  ...2) Auf Verlangen des Nutzers ist in den Erbbaurechtsvertrag eine Bestimmung aufzunehmen, nach der sich der Grundstückseigentümer zu einem Rangrücktritt der Reallast zugunsten eines für Baumaßnahmen de...

• WpÜG § 52 Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Law)

  An dem Verfahren vor dem Beschwerdegericht sind der Beschwerdeführer und die Bundesanstalt beteiligt.

• AufenthV § 52 Befreiungen und Ermäßigungen (Law)

  ...28,80 Euro. Wird die Aufenthaltserlaubnis für eine Person ausgestellt, die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht 24 Jahre alt ist, ermäßigt sich die Gebühr auf 22,80 Euro. Die Gebühren nach den ...

• BeamtVG § 52 Rückforderung von Versorgungsbezügen (Law)

  ...2) Im Übrigen regelt sich die Rückforderung zuviel gezahlter Versorgungsbezüge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung, soweit gese...

• BHO § 52 Nutzungen und Sachbezüge (Law)

  Nutzungen und Sachbezüge dürfen Angehörigen des öffentlichen Dienstes nur gegen angemessenes Entgelt gewährt werden, soweit nicht durch Gesetz oder Tarifvertrag oder im Haushaltsplan etwas anderes bes...

• DWG § 52 Vorläufige Wirtschaftsführung (Law)

  ...2. die rechtlich begründeten Verpflichtungen zu erfüllen, 3. Bauten, Beschaffungen und sonsti...

• DMBilG § 52 Steuerliche Ausgangswerte in anderen Fällen (Law)

  ...2) Absatz 1 Satz 1 und 3 ist auf Steuerpflichtige mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung oder mit anderen Einkünften nach §§ 17 und 22 des Einkommens...

• GeflPestSchV § 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...2 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG sowie eine Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt und von der zuständigen...

• GWB § 52 Veröffentlichung allgemeiner Weisungen (Law)

  Soweit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dem Bundeskartellamt allgemeine Weisungen für den Erlass oder die Unterlassung von Verfügungen nach diesem Gesetz erteilt, sind diese Weisungen ...

• KrWG § 52 Anforderungen an Nachweise und Register (Law)

  ...2 Satz 2 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vorzulegen sind, 2. die zur Erfüllung der in Nummer 1 genannten Pflichten erforderlichen Vo...

• InsO § 52 Ausfall der Absonderungsberechtigten (Law)

  Gläubiger, die abgesonderte Befriedigung beanspruchen können, sind Insolvenzgläubiger, soweit ihnen der Schuldner auch persönlich haftet. Sie sind zur anteilsmäßigen Befriedigung aus der Insolvenzmass...

• LFGB § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)

  Die zur Durchführung des Monitorings erforderlichen Vorschriften, insbesondere die Monitoringpläne, werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die im Benehmen mit einem Ausschuss aus Vertretern der L...

• RechVersV § 52 Zusätzliche Pflichtangaben (Law)

  ...284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs die Methoden der Ermittlung der einzelnen versicherungstechnischen Rückstellungen mit Ausnahme der Rückstellung für Beitragsrückerstattung sowohl hin...