• BinSchStrO 2012 § 21.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe (Law)

  ...und von km 14,52 bis km 20,70 darf ein Fahrzeug mit einer Länge von mehr als 80,00 m und nicht mehr als 82,00 m und einer Breite von mehr als 9,00 m und nicht mehr als 9,50 m fahren, wenn es eine Abla...

• BinSchStrO 2012 § 21.26 Schutz der Kanäle und Anlagen (Law)

  ...undriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens...

• BinSchStrO 2012 § 26.26 Schutz der Kanäle und Anlagen (Law)

  (keine besonderen Vorschriften)

• BinSchStrO 2012 § 7.03 Ankern und Verwendung von Pfählen (Law)

  ...und zu drücken. Abweichend von Satz 2 kann die zuständige Behörde für Baustellenfahrzeuge zur Durchführung von Bauarbeiten die Verwendung eines Pfahles zulassen. ...

• BinSchStrO 2012 § 8.10 Bade- und Schwimmverbot (Law)

  ...und Schwimmverbot nach Nummer 1 Buchstabe a und b und ein durch eine Vorschrift nach Nummer 3 ausgesprochenes ...

• BinSchStrO 2012 § 10.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Fahrrinnentiefe (Law)

  ...und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist –. ...

• FahrlPrüfO 2012 § 13 Gegenstand der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  In den Prüfungen und Lehrproben hat der Bewerber um die Fahrlehrerlaubnis seine fachliche Eignung (§ 4 des Fahrlehrergesetzes) nachzuweisen. Hierzu gehören die Kenntnis der in der Fahrlehrerausbildung...

• FahrlPrüfO 2012 § 14 Gliederung der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  ...undeprüfung und die Fachkundeprüfung vor Durchführung der Lehrproben bestanden sein. Bei der Fachkundeprüfung soll erst der schriftliche und dann der mündliche Teil stattfinden. Die Lehrproben können ...

• FahrlPrüfO 2012 § 24 Wiederholungen der Prüfungen und Lehrproben (Law)

  ...und Lehrproben können höchstens zweimal wiederholt werden. Bei der Fachkundeprüfung und den Lehrproben muss zwischen dem Nichtbestehen und der Wiederholung mindestens ein Monat liegen.

• GüKGrKabotageV 2012 § 11 Unternehmer- und fahrzeugbezogene Drittstaatengenehmigung (Law)

  (1) Ist die Drittstaatengenehmigung einem Unternehmer erteilt, dessen Unternehmen seinen Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 23 Änderungsmitteilung und Urkundenänderung (Law)

  ...unde liegen, so hat das Unternehmen dies der zuständigen Behörde unverzüglich mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen. Ist eine Änderung der Fahrerbescheinigung erforderlich, so hat das Unternehmen...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 29 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Faserverbundtechnologie (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 33 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Kunststofffenster (Law)

  ...und Sozialkunde 10 Prozent. ...

• PflSchG 2012 § 10 Anzeige bei Beratung und Anwendung (Law)

  ...und der für den Ort der Tätigkeit zuständigen Behörde vor Aufnahme der Tätigkeit anzuzeigen. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die näheren Vorschriften über die Anzeige u...

• PflSchG 2012 § 40 Ergänzende Regeln zu Zulassungs- und Genehmigungsverfahren (Law)

  ...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, für Arbeit und Soziales und für Umwelt, Naturschutz, Bau und Re...

• PflSchG 2012 § 58 Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Law)

  ...undesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat, zusätzlich zu den Aufgaben, die ihm durch dieses Gesetz, durch Rechtsverordnungen nach den §§ 11, 40, 46 und 68 oder durch andere Rechtsv...

• StVZO 2012 § 35c Heizung und Lüftung (Law)

  ...und belüftet werden können. (2) Für Heizanlagen in Fahrzeugen der Klassen M, N und O und ihren Einbau gelten die im Anhang zu dieser Vorschrift genannten Bestimmungen. (3) Während ...

• StVZO 2012 § 37 Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten (Law)

  ...und angebracht sind, dass sie die Fahrbahn nicht beschädigen können; die Verwendung kann durch die Bauartgenehmigung (§ 22a) auf Straßen mit bestimmten Decken und auf bestimmte Zeiten beschränkt werde...

• StVZO 2012 § 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten (Law)

  ...und Kommando-Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes, 3. ...