BEEG § 25 Bericht (Law)

...reuungsgeldes vor. Bis zum 31. Dezember 2017 legt sie einen Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zum Elterngeld Plus und zum Partnerschaftsbonus sowie zur Elternzeit vor. Die Berichte dürfen k...

BEG § 25 (Law)

...r Berechnung der Kapitalentschädigung ist der Betrag der nach §§ 18 bis 20 errechneten Rente zugrunde zu legen, der auf den Monat November 1953 entfällt. (2) Besteht für den Monat November 1...

BImSchG § 25 Untersagung (Law)

...reiber getroffenen Maßnahmen zur Verhütung schwerer Unfälle im Sinne des Artikels 3 Nummer 13 der Richtlinie 2012/18/EU oder zur Begrenzung der Auswirkungen derartiger Unfälle eindeutig unzureichend s...

BGB § 25 Verfassung (Law)

...rfassung eines rechtsfähigen Vereins wird, soweit sie nicht auf den nachfolgenden Vorschriften beruht, durch die Vereinssatzung bestimmt.

DiätV § 25 (Law)

...rn gemacht werden, die auf oder neben der Ware für den Verbraucher deutlich sichtbar anzubringen oder aufzustellen sind. Dem Verbraucher stehen Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung ...

BPersVG § 25 (Law)

...rschriften über das Wahlrecht, die Wählbarkeit oder das Wahlverfahren verstoßen worden und eine Berichtigung nicht erfolgt ist, es sei denn, daß durch den Verstoß das Wahlergebnis nicht geändert oder ...

BWaldG § 25 Satzung (Law)

...rd von den Mitgliedern mit der in § 22 Abs. 2 Nr. 3 bezeichneten Mehrheit beschlossen. (2) Die Satzung des Forstbetriebsverbands muß Vorschriften enthalten über: ...

GarBBAnO § 25 Inkrafttreten (Law)

...rdnung tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft.

FlurbG § 25 (Law)

...r Aufgaben, die der Teilnehmergemeinschaft gemäß der Vorschrift in § 18 Abs. 2 übertragen worden sind. (2) Der Vorstand ist von der Flurbereinigungsbehörde über den Fortschritt der Flurberei...

GrdstVG § 25 (Law)

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GVIDVDV § 25 Abschlusszeugnis (Law)

...rkunde über die Verleihung des Diplomgrades „Diplom-Verwaltungswirtin – Schwerpunkt Verwaltungsinformatik (FH)“ oder „Diplom-Verwaltungswirt – Schwerpunkt Verwaltungsinformatik (FH)“. Auf Antrag stell...

HwO § 25 (Law)

...rium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, für Gewerbe der Anlage A un...

LwVfG § 25 (Law)

(weggefallen)

LuftVG § 25 (Law)

...ründen der Sicherheit oder zur Hilfeleistung bei einer Gefahr für Leib oder Leben einer Person erforderlich ist; das Gleiche gilt für den Wiederstart nach einer solchen Landung mit Ausnahme des Wieder...

MuSchG § 25 (Law)

(weggefallen)

SaatV § 25 Bescheid (Law)

...rntejahr, 5. das angegebene Nettogewicht der Partie, aus der die Probe für die Beschaffenheitsprüfung entnommen worden ist, ...

SchKiSpV § 25 (Law)

...rantwortlich dafür, daß die materiellen und finanziellen Voraussetzungen, einschließlich der Arbeitskräfte, zur Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben bei der Entwicklung der Schüler- und Kinder...

PostPersRG § 25 (weggefallen) (Law)

RechVersV § 25 Deckungsrückstellung (Law)

...rwaltungskostenrückstellung für beitragsfreie Jahre und Versicherungen. (4) Für die Berechnung der Rückstellung im Lebensversicherungsgeschäft und dem nach Art der Lebensversicherung betrieb...

SchRG § 25 (Law)

...r Rangverhältnis nach der Reihenfolge der Eintragungen. Die Eintragung ist für das Rangverhältnis auch dann maßgebend, wenn die nach § 8 Abs. 2, § 3 zur Bestellung der Schiffshypothek erforderliche Ei...