HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...on 80 Prozent entsprechend der Nummer 406 der Anlage "Analysen- und Messverfahren" nicht erreichen. Ausgenommen ist die Verwendung von Phosphonaten, Polyacrylaten und Maleinsäure-Copolymeris...

EuWO 1988 Anlage 3 (zu § 18 Abs. 1) (Law)

...och telefonisch), schriftlich I I oder elektronisch beantragen. In diesem Fall I I m...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...31. Dezember 1991 abgeschlossen sein wird, wobei einzelne Ergebnisse schon vorher schrittweise umgesetzt werden sollen. Die nachfolgenden Regelungen sollen diese Begutachtung ermöglichen sowie die Ein...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

...otokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaat...

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...orschriften der Internationalen Regeln von 1960 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See entspricht, von der Befolgung der vorliegenden Regeln wie folgt befreit werden: a) ...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechnen zu den Anschaffungs- oder Herstellkosten.

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)

...offe im Produktionsmaßstab herstellen und abfüllen e) Produktionskosten ermitteln und Produktionsverfahren o...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...oder eine Leistung nach diesem Gesetz ausschließt, geht dieser mit der Zahlung in Höhe der geleisteten Aufwendungen auf das Land über. Die §§ 104 und 115 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleiben un...

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...oder C in ein Amt der Bundesbesoldungsordnung R sowie 3. die Einstellung eines ehemaligen Beamten, Richters, Berufssoldaten oder Soldaten au...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...ochen worden wäre, oder wenn die Rechtsverfolgung in dem Staat, von dessen Hoheitsgebiet das schädigende Ereignis ausgegangen ist, aussichtslos ist. (3) Die Absätze 1 und 2 sind auf Geschädi...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...orschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...on Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eide...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

Die Eintragungen erfolgen 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach ...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...ommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheinen. Das Hauptzollamt kann auf Angaben verzichten, soweit die Steuerbelange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Das Hauptzollamt e...

IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

...oder sonstigen Inhaber eines Schwimm- oder Badebeckens oder eines Schwimm- oder Badeteiches im Sinne der Nummern 1 und 2 obliegen, welche Wasseruntersuchungen dieser durchführen oder durchführen lasse...

IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)

...ollstreckung der vom Gerichtshof verhängten Strafe ergibt, oder eine Erklärung des Gerichtshofes, nach der der Vollstreckungsstaat mit der Vollstreckung einverstanden ist, vorgelegt worden ist. Satz 1...

SchfHwG § 38 Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (Law)

...oben worden ist. Satz 1 Nummer 3 ist nicht anzuwenden auf Versorgungsberechtigte, die vor dem 1. Januar 1973 geboren worden sind, nicht von ihrem Befreiungsrech...

OrthV § 38 Kosten für Maßkonfektion (Law)

...on Maßkonfektionskleidung und Maßkleidung werden Mehrkosten im notwendigen Umfang bis zu 307 Euro jährlich übernommen, wenn eine Änderung von Konfektionskleidung nicht ausreicht, um eine wesentliche D...

PStG § 38 Sterbefälle in ehemaligen Konzentrationslagern (Law)

...on Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht. Die Anzeige kann auch von jeder Person erstattet werden, die bei dem Tode zugegen war oder von dem Sterbefall aus eigenem Wissen unterrichtet ist. § 3...