MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

...oraussetzungen des § 3 nicht mehr vorliegen oder 2. kein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Mont...

SeelotG § 16 (Law)

...ossenschaft festgestellt, daß der Seelotse vorübergehend geistig oder körperlich nicht geeignet ist, seinen Beruf ordnungsgemäß auszuüben, so ist ihm die Berufsausübung vorübergehend zu untersagen. Di...

RheinLotsO § 16 (Law)

...otse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder b) wenn der Lotse wiederholt Lotsungen ohne wichtigen G...

UErgG § 16 (Law)

...oder solchen Unterlagen ergibt, die das Institut selbst ausgestellt hat. Aus den Unterlagen muß der Kontostand vom 20. April 1945 oder eines späteren Zeitpunktes hervorgehen. (3...

VersammlG § 16 (Law)

...organe der Länder verboten. Ebenso ist es verboten, zu öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel oder Aufzügen nach Satz 1 aufzufordern. (2) Die befriedeten Bannkreise für die Gesetzgeb...

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...oder zur Angebotsabgabe zu ermöglichen. Sie bestehen in der Regel aus 1. dem Anschreiben (Aufforderung zur Teilnahme oder Angebotsabgabe oder ...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...odik und Form der Beleihungswertermittlung sowie die Mindestanforderungen an die Qualifikation des Gutachters zu bestimmen. Die Rechtsverordnung kann für die Bewertung von überwiegend zu Wohnzwecken g...

SpielV § 16 (Law)

...ohnort des Inhabers der Zulassung; 3. Beschreibung des Spielgerätes und, soweit die Physikalisch-Technische Bundesanstalt dies für erforderl...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

Das Ruhegehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

(weggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

...oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Beendigung des Wehrdienstverhältniss...

ZHG § 16 (Law)

...on oder ein anderer Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Unio...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)

BattG § 16 Sammelziele (Law)

...ote von mindestens 35 Prozent, 2. spätestens für das Kalenderjahr 2014 eine Sammelquote von mindestens 40 Prozent und ...

BetrAVG § 16 Anpassungsprüfungspflicht (Law)

...onaten nach Zugang der Mitteilung schriftlich widersprochen hat und er auf die Rechtsfolgen eines nicht fristgemäßen Widerspruchs hingewiesen wurde. (5) Soweit betriebliche Altersversorgung ...

BienSeuchV § 16 (Law)

...on Bienenvölkern hat Honig, Waben, Wabenteile, Wabenabfälle, Wachs und Futtervorräte so aufzubewahren sowie unbewohnte Bienenwohnungen so zu sichern, dass sie für den Kleinen Beutenkäfer nicht zugängl...

EBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...ockeinrichtung,    die von Reisezügen oder von Z...

BSAVfV § 16 Übergangsregelung (Law)

...or dem 1. Januar 2016 entstanden ist, sind nach den bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Vorschriften dieser Verordnung zu erheben.

BSeeSchG § 16 (weggefallen) (Law)