EGRechtÜblV § 4 (Law)

...4 aufgeführte Erzeugnisse, die in Anwendung der Ausnahmebestimmungen der §§ 1 und 2 hergestellt sind und Erzeugnisse, die auf Grund einer Genehmigung nach § 3 eingeführt sind, dürfen nur in dem in Art...

BranntwMonG § 4 (Law)

Die Verwaltung des Monopols liegt unter Aufsicht des Bundesministeriums der Finanzen der Bundesmonopolverwaltung ob. Sie besteht aus dem Bundesmonopolamt (§ 8) und der Verwertungsstelle (§ 9); an ihre...

BrillVerfMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 und 8 nachzuweisen.

ChirurgMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

GlasblAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.

GlasmAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

GntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...Kommission zum Mitglied der Auswahlkommission bestellt werden, sofern sie oder er über vergleichbare einschlägige Kenntnisse verfügt. Die Mitglieder der Auswahlkommission sind unabhängig und nicht wei...

GoldSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Inbetriebnehmen von M...

HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

...Kontoinhaberin oder der Kontoinhaber berechtigt und verpflichtet ist. Die Benennung nach Satz 1 kann jederzeit widerrufen werden. Eine natürliche Person darf als Nutzerin für mehrere Konten einer Kont...

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

Wird eine Anmeldung zurückgewiesen, sind 170 Prozent der für die Eintragung bestimmten Gebühren zu erheben. Bei der Zurückweisung einer angemeldeten Ersteintragung bleiben die Gebühren für die gleichz...

HStruktG § 4 (Law)

Für die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandenen Versorgungsempfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

In den Vorbereitungsdienst kann eingestellt werden, wer neben den allgemeinen beamtenrechtlichen Einstellungsvoraussetzungen 1. ...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 7 und 8 nachzuweisen.

ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. informations- und telekommunikationstechnische Produkte und Märkte: 4.1 ...

KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)

...4, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 bis 3 Satz 1 und § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 28, 42 bis 44 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch, soweit diese Verordnung...

MarktFoFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...Kommunikation und Kooperation: 3.1 Kundenorientierte Kommunikation, Teamarbeit und Kooperation, ...

MikrotAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...4. kundenspezifische Schaltkreise (ASICS), 5. Optohalbleiter, ...

MntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...4) Die Auswahlkommission besteht aus: 1. einer Beamtin oder einem Beamten des höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes als Vor...