BHO § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)

...ligen Ausgaben gesondert zu veranschlagen. Wenn Verpflichtungen zu Lasten mehrerer Haushaltsjahre eingegangen werden können, sollen die Jahresbeträge im Haushaltsplan angegeben werden.

ESBO § 16 Fernmeldeanlagen (Law)

...lten entsprechend.

EUBeitrG § 16 Kosten (Law)

...liedstaates einzelfallbezogen eine Erstattung vereinbaren. (3) Deutschland haftet einem ersuchten Mitgliedstaat für alle Schäden aus Handlungen, die im Hinblick auf die tatsächliche Begründe...

BWahlG § 16 Wahltag (Law)

...l (Wahltag). Wahltag muß ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein.

BNotO § 16 (Law)

...lt, gilt § 3 des Beurkundungsgesetzes entsprechend. (2) Der Notar kann sich der Ausübung des Amtes wegen Befangenheit enthalten.

FamFG § 16 Fristen (Law)

...Lauf einer Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Bekanntgabe. (2) Für die Fristen gelten die §§ 222 und 224 Abs. 2 und 3 sowie § 225 der Zivilprozessordnung entsprechend...

GärtnAusbV § 16 Übergangsregelungen (Law)

...ldungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren für Berufsausbildungsverhältniss...

GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)

...l mehr als 4 m unter der Geländeoberfläche liegt, selbsttätige Feuerlöschanlagen mit über die Fläche verteilten Sprühdüsen haben, wenn das Gebäude nicht allein der Garagennutzung dient. Das gilt nicht...

HAG § 16 (Law)

...Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwendung überläßt, nicht gefährdet werden. (2) Die zur Durchfüh...

HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

...läche nach Absatz 1 können Speiseräume, in Ausnahmefällen auch andere geeignete Räume und Flure, insbesondere Wohnflure, angerechnet werden. Treppen, sonstige Verkehrsflächen, Loggien und Balkone werd...

FGO § 16 (Law)

...liche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

(aufgehoben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...llung, Rechtsform und Struktur, 1.2 Berufsbildung, arbeits- und sozialrechtliche Grundlagen, ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...li 2004 beginnen, sind die Vorschriften der in § 17 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht der Besuch eines schulischen Be...

LuftVZO § 16 (Law)

...llen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

...lassen a) Vereine, b) Buchmacher hinsichtlich der durch Eintragun...

RuStAG § 16 (Law)

...lgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnt...

PStG § 16 Fortführung (Law)

...lärung oder die gerichtliche Feststellung der Todeszeit eines Ehegatten und die Aufhebung solcher Beschlüsse sowie die Auflösung der Ehe durch Eheschließung des anderen Ehegatten, ...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...lanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher Bedarf im Sinne des Bundesbedarfs festgestellt wird. D...