• ARegV § 16 Effizienzvorgaben (Law)

  ...urch die Regulierungsbehörde hat so zu erfolgen, dass die nach den §§ 12 und 13 bis 15 ermittelten Ineffizienzen unter Anwendung eines Verteilungsfaktors rechnerisch bis zum Ende der Regulierungsperio...

• BeamtVG § 16 Allgemeines (Law)

  ...4. Witwenabfindung, 5. Waisengeld, 6. Unterhaltsb...

• BEG § 16 (Law)

  ...ung im Falle der Wiederverheiratung, 3. Kapitalentschädigung. ...

• BinSchEO § 16 Eichraum (Law)

  ...und den Außenseiten der zwischen diesen Ebenen liegenden Schiffswandung eingeschlossen ist. Nischen, Anhänge und Ausbuchtungen in diesem Bereich (z.B. Ankertaschen, Wellentunnel) sind bei der Ausmessu...

• BinSchPRG § 16 (Law)

  ...ur dann verbindlich, wenn der Schiffer auf Grund einer Vollmacht gehandelt hat, oder wenn ein anderer besonderer Verpflichtungsgrund vorhanden ist. (2) Zur Ausstellung von Ladescheinen ist d...

• BJagdG § 16 Jugendjagdschein (Law)

  ...ugendjagdschein berechtigt nur zur Ausübung der Jagd in Begleitung des Erziehungsberechtigten oder einer von dem Erziehungsberechtigten schriftlich beauftragten Aufsichtsperson; die Begleitperson muß ...

• BLG § 16 (Law)

  ...ungspflichtige ist zu Handlungen, Duldungen und Unterlassungen verpflichtet, die zur ordnungsmäßigen Vorbereitung der Leistung notwendig sind. (2) Die Anforderung der Leistungsvorbereitungen...

• ErsDiG § 16 Unabkömmlichstellung (Law)

  ...u. Für die Zuständigkeit und das Verfahren der Unabkömmlichstellung, die Befugnis zur Bestimmung der zuständigen Behörden, die Regelung des Vorschlagsrechts durch allgemeine Verwaltungsvorschrift des ...

• BrucelloseV § 16 (Law)

  ...und Unterarme sowie Kleidung und Schuhwerk unverzüglich zu reinigen und zu desinfizieren. (4) Die zuständige Behörde kann zulassen, dass die Desinfektion nach Absatz 2 Nummer 1 auf die Stand...

• BTÄO § 16 (Law)

  ...uropäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaats, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch einge...

• DGBankSa § 16 (Law)

  ...undenen Unternehmens beeinträchtigen können, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ihres Amtes. Dem Gebot der Schweigepflicht unterliegen insbe...

• DiätV § 16 (weggefallen) (Law)

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• DMBilG § 16 Verbindlichkeiten (Law)

  ...uf Mark der Deutschen Demokratischen Republik lautende Verbindlichkeiten mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgerechnet, daß für eine Mark der Deutschen Demokratischen Republik eine Deutsche Mark anzus...

• FlRV § 16 (Law)

  ...umpflänge, gemessen zwischen den äußersten Punkten des Vorstevens und des Hinterstevens, 2. die Baunummer oder Bootsnummer, ...

• FlurbG § 16 (Law)

  ...urbereinigungsbeschluß und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.

• FSPersAV § 16 Ausnahmeregelungen (Law)

  ...uglotsen der Bundeswehr, die im Rahmen der zivil-militärischen Integration in die DFS Deutsche Flugsicherung GmbH beurlaubt werden sollen, werden die Eingangs- und Verwendungsvoraussetzungen der Bunde...

• GBVfg § 16 (Law)

  ...ung eines neuen Eigentümers sind die Vermerke in den Spalten 1 bis 4 der ersten Abteilung, die sich auf den bisher eingetragenen Eigentümer beziehen, rot zu unterstreichen.

• HRG § 16 Prüfungsordnungen (Law)

  ...ulprüfungen werden auf Grund von Prüfungsordnungen abgelegt, die der Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Stelle bedürfen. Prüfungsanforderung und -verfahren sind so zu gestalten, daß die Absc...

• HwWahlO § 16 (Law)

  ...utralen Umschlag der Bezeichnung "Handwerkskammer-Wahl" (Wahlumschlag) und d) einen Umschlag für die Rücksendung d...

• GebrMG § 16 (Law)

  ...ung des Gebrauchsmusters nach § 15 ist beim Patentamt schriftlich zu beantragen. Der Antrag muß die Tatsachen angeben, auf die er gestützt wird. Die Vorschriften des § 81 Abs. 6 und des § 125 des Pate...