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LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)
...r bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.
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LBG § 10 (Law)
...r die in § 1 bezeichneten Zwecke ist die Enteignung zulässig.
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RennwLottGABest § 10 (Law)
...raufdruck versehene Wettschein ist dem Wettnehmer auszuhändigen, der andere verbleibt im Besitz des Buchmachers. Mehrere Wetten desselben Wettnehmers, die sich auf dasselbe Rennen oder auf mehrere an ...
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RheinLotsO § 10 (Law)
...r Bewerber bei einer Probefahrt auf der Strecke, für die er das Patent beantragt, unter Aufsicht eines zum Prüfungsausschuß gehörenden Lotsen seine praktische Befähigung nachzuweisen. Die Probefahrt i...
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ServicefahrerAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)
...räumt, so kann er die Versicherung in Abteilung A bzw. A 2000 bei der Kasse als Rückversicherung durchführen. In diesem Falle hat der Arbeitgeber auch die Arbeitnehmerbeiträge zu entrichten; andererse...
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ProdGewStatG § 10 Übermittlungsregelung (Law)
...r nur einen einzigen Fall ausweisen. (2) An das Umweltbundesamt dürfen zur Erfüllung europa- und völkerrechtlicher Pflichten der Bundesrepublik Deutschland zur Emissionsberichterstattung, je...
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NatSGmElbeV § 10 Entschädigung (Law)
...rden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung ...
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SchRegO § 10 (Law)
...rsten Punkten des Vorstevens und des Hinterstevens, 15 Meter nicht übersteigt. Von der Anmeldepflicht kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur durch Verwaltungsanordnung allge...
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TourKfmAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)
...r Prüfungsbereich ist vom Prüfling zu bestimmen. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind die Ergebnisse der schriftlichen Arbeit und der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verh...
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TPG § 10 Transplantationszentren (Law)
...rganübertragung unverzüglich so zu dokumentieren, dass eine lückenlose Rückverfolgung der Organe vom Empfänger zum Spender ermöglicht wird; bei der Übertragung von Organen verstorbener Spender ist die...
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WiPrPrüfV § 10 Aufsichtsarbeiten (Law)
...rbeiten führen von der Prüfungsstelle bestimmte Personen. Über die Anfertigung der Aufsichtsarbeiten haben sie eine Niederschrift zu fertigen, in der die teilnehmenden Personen, der Zeitpunkt des Begi...
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VSchDG § 10 Vollstreckung (Law)
...rde kann ihre Anordnungen nach den für die Vollstreckung von Verwaltungsmaßnahmen geltenden Vorschriften durchsetzen. Die Höhe des Zwangsgeldes für Entscheidungen nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 beträgt ...
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UVSV § 10 Übergangsvorschrift (Law)
...r Heil- oder Zahnheilkunde nicht weiter betrieben werden. (1a) UV-Bestrahlungsgeräte, die vor dem 1. Januar 2008 erstmalig in Verkehr gebracht wurden, dürfen ab dem 1. August 2012 nur weiter...
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SpielV § 10 (Law)
...r Veranstalter eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranstal...
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SprAuG § 10 Ersatzmitglieder (Law)
...rückt ein Ersatzmitglied nach. Dies gilt entsprechend für die Stellvertretung eines zeitweilig verhinderten Mitglieds des Sprecherausschusses. (2) Die Ersatzmitglieder werden der Reihe nach ...
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SVHV § 10 Sperrvermerk (Law)
...rch Sperrvermerk bestimmt werden, daß die Leistung von Ausgaben oder die Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen der Einwilligung der Vertreterversammlung oder eines Ausschusses der Vertreter...
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StrabBlPV § 10 Prüfungstermine (Law)
...r Prüfung zugelassenen Bewerbern schriftlich bekannt. Dabei unterrichtet er die Kandidaten auch über den Prüfungsablauf, über die jeweils zur Verfügung stehende Zeit sowie über die während der Prüfung...
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StBGebV § 10 Wertgebühren (Law)
...r Gegenstand der beruflichen Tätigkeit hat. Maßgebend ist, soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, der Wert des Interesses. (2) In derselben Angelegenheit werden die Werte mehrerer ...
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TFG § 10 Aufwandsentschädigung (Law)
...rfolgen. Der spendenden Person kann eine Aufwandsentschädigung gewährt werden, die sich an dem unmittelbaren Aufwand je nach Spendeart orientieren soll.