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HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)
...517/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Pr...
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HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...re zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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HAG § 5 Beisitzer (Law)
...reinigungen von Arbeitgebern (Spitzenorganisationen) für die Dauer von drei Jahren berufen. Soweit eine Spitzenorganisation keine Vorschläge einreicht, werden die Beisitzer oder Stellvertreter dieser ...
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GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)
In den Beschränkungen des Betriebs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.
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GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)
...5 erstellten Bericht über die Anwendung dieser Verordnung mit folgenden Angaben: 1. Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge, aufgeschlüsselt nach...
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FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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FGO § 5 (Law)
...ren Senaten zusammenzufassen. (3) Die Senate entscheiden in der Besetzung mit drei Richtern und zwei ehrenamtlichen Richtern, soweit nicht ein Einzelrichter entscheidet. Bei Beschlüssen auße...
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HGB § 5 (Law)
...register eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Handelsgewerbe sei.
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ITFG § 5 Kreditermächtigung (Law)
...redite bis zur Höhe von 25,2 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) Dem Kreditrahmen nach Absatz 1 wachsen die Beträge aus getilgten Krediten wieder zu. (3) Auf die Kreditermächtigung is...
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ITKTAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...re zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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JuSchG § 5 Tanzveranstaltungen (Law)
...rechtigten oder erziehungsbeauftragten Person darf Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht und Jugendlichen ab 16 Jahren längstens bis 24 Uhr gestattet werden. (2) Abweichend von Absa...
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KürschAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...re selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen.
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KEPFachAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...re zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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KEPKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...re zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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MarktFoFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...re zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.
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MilchTAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...ren. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Ferti...
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MitbestG § 5 Konzern (Law)
...ren als eines in Absatz 1 oder 2 bezeichneten Unternehmens, beherrscht aber die Konzernleitung über ein in Absatz 1 oder 2 bezeichnetes Unternehmen oder über mehrere solcher Unternehmen andere Konzern...
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MKUServAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)
...ren. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildungshalbjahre aufgeführten Ferti...
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MontanMitbestGErgG § 5 (Law)
...retern der Anteilseigner, b) sieben Vertretern der Arbeitnehmer, c) einem weiter...
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LAnpG § 5 Teilungsplan (Law)
...Rechnung jedes der neuen Unternehmen vorgenommen gelten; 5. die Rechte, welche die neuen Unternehmen einzelnen Mitgliedern d...