• WpÜG § 42 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...5 Abs. 1 oder 2, § 28 Abs. 1 oder § 40 Abs. 1 und 2 hat keine aufschiebende Wirkung.

• EinigVtr Art 42 Entsendung von Abgeordneten (Law)

  ...5 (BGBl. I S. 2325), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. August 1990 (BGBl. II S. 813). Scheidet ein Mitglied aus, so rückt die nächste Ersatzperson nach. Sie muß derselben Partei angehören wie das ...

• AuslWBG § 42 Unzuständigkeit der Prüfstelle (Law)

  ...5) vor, welche die Anerkennung vorbehaltlich des § 47 Abs. 4 Satz 2 ablehnt und den Anmelder auf die Möglichkeit einer erneuten Anmeldung bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten (§ 21 Abs. 3) hin...

• BBhV § 42 Schwangerschaft und Geburt (Law)

  (1) Bei einer Schwangerschaft und in Geburtsfällen sind neben den Leistungen nach Kapitel 2 beihilfefähig Aufwendungen für 1. är...

• BImSchG § 42 Entschädigung für Schallschutzmaßnahmen (Law)

  (1) Werden im Falle des § 41 die in der Rechtsverordnung nach § 43 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 festgelegten Immissionsgrenzwerte überschritten, hat der Eigentümer einer betroffenen baulichen Anlage gegen...

• BeurkG § 42 Beglaubigung einer Abschrift (Law)

  ...streichungen, Einschaltungen, Änderungen oder unleserliche Worte, zeigen sich Spuren der Beseitigung von Schriftzeichen, insbesondere Radierungen, ist der Zusammenhang einer aus mehreren Blättern best...

• ESBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  Die Vorschriften des § 42 der EBO gelten entsprechend.

• EBO § 42 Rangieren, Hemmschuhe (Law)

  ...5 mm über Schienenoberkante nicht überschreiten.

• FamFG § 42 Berichtigung des Beschlusses (Law)

  ...567 bis 572 der Zivilprozessordnung anfechtbar.

• GenG § 42 Prokura; Handlungsvollmacht (Law)

  (1) Die Genossenschaft kann Prokura nach Maßgabe der §§ 48 bis 53 des Handelsgesetzbuchs erteilen. An die Stelle der Eintragung in das Handelsregister tritt die Eintragung in das Genossenschaftsregist...

• KrWG § 42 Zugang zu Informationen (Law)

  ...5 Absatz 2, Plangenehmigungen nach § 35 Absatz 3, Anordnungen nach § 39 und alle Ablehnungen und Änderungen dieser Entscheidungen sowie die bei der zuständigen Behörde vorliegenden Ergebnisse der Über...

• KFürsV § 42 Geminderte Lebensstellung (Law)

  ...5 Abs. 1 zusammen, darf die Summe der Freibeträge einen Betrag in Höhe von 2,25 vom Hundert, bei Empfängern von Pflegezulage nach § 35 des Bundesversorgungsgesetzes mindestens der Stufe III von 3,2 vo...

• IfSG § 42 Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote (Law)

  (1) Personen, die 1. an Typhus abdominalis, Paratyphus, Cholera, Shigellenruhr, Salmonellose, einer anderen infektiösen Gastroen...

• LAnpG § 42 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  (1) Im Fall der Auflösung und Abwicklung der LPG erfolgt die Vermögensaufteilung unter Beachtung des § 44; im übrigen gelten § 78 Abs. 2, § 79 a, §§ 82 bis 93 des Genossenschaftsgesetzes. § 82 des Gen...

• SchfHwG § 42 Übergangsregelungen für Bezirksschornsteinfegermeister (Law)

  Bestellungen zum Bezirksschornsteinfegermeister wandeln sich unbeschadet der §§ 8 bis 11 des Schornsteinfegergesetzes mit Ablauf des 31. Dezember 2012 in Bestellungen zum bevollmächtigten Bezirksschor...

• VSVgV § 42 Ausgeschlossene Personen (Law)

  (1) Als Organmitglied oder Mitarbeiter eines Auftraggebers oder als Beauftragter oder als Mitarbeiter eines Beauftragten eines Auftraggebers dürfen bei Entscheidungen in einem Vergabeverf...

• PBefG § 42 Begriffsbestimmung Linienverkehr (Law)

  Linienverkehr ist eine zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten eingerichtete regelmäßige Verkehrsverbindung, auf der Fahrgäste an bestimmten Haltestellen ein- und aussteigen können. Er setzt nich...

• SprengV 1 § 42 (Law)

  ...5. bei Explosivstoffen: die eindeutige Kennzeichnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 5, 6. den Namen und die Anschr...

• StPO § 42 Berechnung von Tagesfristen (Law)

  Bei der Berechnung einer Frist, die nach Tagen bestimmt ist, wird der Tag nicht mitgerechnet, auf den der Zeitpunkt oder das Ereignis fällt, nach dem der Anfang der Frist sich richten soll.

• StUG § 42 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...5 bis 17 gegenüber nichtöffentlichen Stellen nach § 19 in Verbindung mit den §§ 20, 21 und 26 sowie nach den §§ 32 und 34 sind zur Deckung des Verwaltungsaufwands Gebühren und Auslagen zu erheben. In ...