BArtSchV 2005 Anlage 6 (zu § 12 Satz 1 und (Law)

...Babyrousa babyrussa Hirscheber + ...

AufenthG 2004 § 70 Verjährung (Law)

...66 und 69 wird auch unterbrochen, solange sich der Schuldner nicht im Bundesgebiet aufhält oder sein Aufenthalt im Bundesgebiet deshalb nicht festgestellt werden kann, weil er einer gesetzlichen Melde...

BauWiAusbV 1999 § 70 Ausbildungsplan (Law)

...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BBergG § 70 Allgemeine Aufsichtsbefugnisse, Auskunfts- und Duldungspflichten (Law)

...bergfreien oder grundeigenen Bodenschätzen berechtigt ist, ferner die verantwortlichen Personen, die in § 64 Abs. 1 bezeichneten und die dem arbeitsmedizinischen oder sicherheitstechnischen Dienst ang...

BGSG 1994 § 70 Einschränkung von Grundrechten (Law)

...bs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) und der Freizügigkeit (Artikel 11 Abs. 1 ...

BNatSchG 2009 § 70 Verwaltungsbehörde (Law)

...69 Absatz 2 Nummer 5 und 6, Absatz 3 Nummer 21, Absatz 4 Nummer 3 und Absatz 6 bei Handlungen im Zusammenhang mit der Einfuhr in die oder der Ausfuhr aus der Gemeinschaft oder dem Verbringen in die od...

GKG 2004 § 70 (weggefallen) (Law)

StPO § 70 Folgen unberechtigter Zeugnis- oder Eidesverweigerung (Law)

...beigetrieben werden kann, Ordnungshaft festgesetzt. (2) Auch kann zur Erzwingung des Zeugnisses die Haft angeordnet werden, jedoch nicht über die Zeit der Beendigung des Verfahrens in dem Re...

SGB 1 § 70 Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht (Law)

...6 Abs. 1 und 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche gilt entsprechend bei der Anwendung des § 45 Abs. 2 und 3 in der seit dem 1. Januar 2002 geltenden Fassung.

SGB 11 § 70 Beitragssatzstabilität (Law)

...ben die Beitragseinnahmen nicht überschreiten (Grundsatz der Beitragssatzstabilität). (2) Vereinbarungen über die Höhe der Vergütungen, die dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität widerspre...

WDO 2002 § 70 Zuständigkeit (Law)

...bestehen bei zusammenhängenden Dienstvergehen mehrerer Soldaten unterschiedliche Gerichtsstände, bestimmt auf Antrag eines Truppendienstgerichts oder einer anderen am Verfahren beteiligten Behörde ode...

UVPG § 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)

...besondere über 1. Kriterien und Verfahren, die zu dem in § 3 Satz 2 und § 25 Absatz 1 genannten Zweck bei der Ermittlung, Beschreibung und Be...

WaStrÜbgVtr Anlage B zum Staatsvertrag betreffend den Übergang der Wasserstraßen von den Ländern auf das Reich (Law)

...6,2 bis 6,5 Yprump, km 7,5 bis 8,7 Reithörn-Köhlershütte, km 9,8 bis 10,9 oberhalb Brunsfähr, km 11,7 bis 12,0 oberhalb Hollerbucht, km 12,8 bis 13,7 unterhalb Hollersiel, km 14,7 bis 15,0 gegenüber d...

ALG § 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge (Law)

...Beitragsansprüchen gegen Ansprüche auf einen Zuschuß zum Beitrag bis zur Höhe des Zahlbetrages auf. (3) Freiwillig Versicherte tragen ihre Beiträge selbst. Absatz 1 Satz 2 und 3 gilt. ...

AMG 1976 § 70 Anwendung und Vollzug des Gesetzes (Law)

...Bundeswehr. Im Bereich der Bundespolizei obliegt er den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundespolizei. Im Bereich der Arzneimittelbevorratung für den Zivilschutz obliegt er den vom Bundes...

BBG 2009 § 70 Auskünfte an die Medien (Law)

...Behörde entscheidet, wer den Medien Auskünfte erteilt.

BDG § 70 Revisionsverfahren, Entscheidung über die Revision (Law)

...Bestimmungen über das Disziplinarverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht entsprechend. (2) Für die Entscheidung über die Revision gelten die §§ 143 und 144 der Verwaltungsgerichtsordnung. ...

BioSt-NachV § 70 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde (Law)

...Behörde kann von Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreibern, Zertifizierungsstellen, Schnittstellen, im Fall von Zertifizierungssystemen von den Personen nach § 33 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und i...

EStDV 1955 § 70 Ausgleich von Härten in bestimmten Fällen (Law)

...6 Absatz 2 Nummer 1 bis 7 des Gesetzes die einkommensteuerpflichtigen Einkünfte, von denen der Steuerabzug vom Arbeitslohn nicht vorgenommen worden ist und die nicht nach § 32d Absatz 6 des Gesetzes d...

EStG § 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes (Law)

...Bekanntgabe der Aufhebung oder Änderung der Festsetzung folgenden Monat beseitigt werden. 2 Bei der Aufhebung oder Änderung der Festsetzung nach Satz 1 ist § 176 der Abgabenor...