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GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)
...wert pro Jahr dürfen vor der Trendbetrachtung für die Einzelmessstelle keine Jahresmittelwerte gebildet werden. Messwerte unterhalb der Bestimmungsgrenze werden mit dem Wer...
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BBankG § 28 (Law)
...weggefallen)
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AGG § 28 Befugnisse (Law)
...weit die Person, die sich nach § 27 Abs. 1 an sie gewandt hat, hierzu ihr Einverständnis erklärt. (2) Alle Bundesbehörden und sonstigen öffentlichen Stellen im Bereich des Bundes sind verpfl...
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AgrStatG § 28 Erhebungseinheiten (Law)
...wirtschaftszählung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1a Nummer 1.
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ARegV § 28 Mitteilungspflichten (Law)
...6. Angaben dazu, inwieweit die den Investitionsmaßnahmen nach § 23 zugrunde liegenden Investitionen tatsächlich durchgeführt und kostenwirksam werden sollen, sowie die e...
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BetrAVG § 28 (Law)
...werdenden Versorgungsleistungen anzuwenden ist.
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BLG § 28 (Law)
...weit diese nicht auf andere Weise Ersatz zu erlangen vermögen. (2) Für Körper- und Gesundheitsschäden gelten die §§ 843 bis 846 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß. Bei der Bemessung des ...
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ErsDiG § 28 Verschwiegenheit (Law)
...weder vor Gericht noch außergerichtlich aussagen oder Erklärungen abgeben. Die §§ 66 und 67 des Bundesbeamtengesetzes finden entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, dass über die Versagung der Genehm...
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FahrlG § 28 Aufzeichnungen (Law)
...wärter nach Abschluß der Ausbildung zur Unterschrift vorzulegen. Sie sind vom Inhaber der Fahrlehrerausbildungsstätte nach Ablauf des Jahres, in welchem der Unterricht abgeschlossen worden ist, fünf J...
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DiätV § 28 (Law)
...werden. (2) Abweichend von Absatz 1 dürfen Erzeugnisse im Sinne von § 14b Abs. 6, die dieser Verordnung in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung entsprechen, noch bis zum 31. Dezem...
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BRüG § 28 (Law)
...wendung. Ein Anwaltszwang besteht nicht. (5) Einer Klageerhebung nach Absatz 1 bedarf es nicht, wenn innerhalb der Frist des Absatzes 2 eine gütliche Einigung zwischen dem Berechtigten und d...
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GasNEV § 28 Dokumentation (Law)
...weitere Informationen die Ermittlung der Netzentgelte vollständig nachzuvollziehen. Der Bericht ist zehn Jahre aufzubewahren. (2) Der zu dem Bericht nach Absatz 1 Sat...
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GBO § 28 (Law)
...Währung, gegen die währungspolitische Bedenken nicht zu erheben sind, zugelassen und, wenn gegen die Fortdauer dieser Zulassung währungspolitische Bedenken bestehen, wieder eingeschränkt werden. ...
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GWB § 28 Landwirtschaft (Law)
...weise der Europäischen Union aufgeführten Erzeugnisse sowie die durch Be- oder Verarbeitung dieser Erzeugnisse gewonnenen Waren, deren Be- oder Verarbeitung durch landwirtschaftliche Erzeugerbetriebe ...
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KSpG § 28 Aufsicht (Law)
...wie Wohnungen betreten und dort die erforderlichen Prüfungen vorgenommen werden. Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) wird durch Satz 4 eingeschränk...
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MgVG § 28 Tendenzunternehmen (Law)
...wiegend 1. politischen, koalitionspolitischen, konfessionellen, karitativen, erzieherischen, wissenschaftlichen oder künstlerischen Bestimmun...
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SatDSiG § 28 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...widrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 3 Abs. 1 ein hochwertiges Erdfernerkundungssystem betreibt, ...
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NDAV § 28 Gerichtsstand (Law)
Gerichtsstand ist der Ort des Netzanschlusses und der Anschlussnutzung.
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SeelotG § 28 (Law)
...wachen und durch oder auf Grund der Satzung (§ 29) weitere Regelungen über die Berufspflichten im Rahmen der §§ 22 bis 26 zu treffen; 2. ...
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SchRegDV § 28 (Law)
...wenn keine Reederei besteht, ist ein waagerechter Strich zu ziehen; 4. in Spalte 4: die laufende Nummer der Eintragung in den Spalten 2 und ...